Erlkoenig

schon geit dat -sagt der Norddeutsche.

Am Endes des Tunnels ist Licht hat SPON herausgefunden und meldet, dass deutsche Unternehmen wieder anfangen Interesse an Investitionen in der Südschine zu entwickeln. Lohndumping funktioniert also -wäre ja auch schade gewesen, wenn’s nicht so wäre. Armut ist gut für’s Kapital, solange sich jemand findet, der die Nachfrage nach den Produkten finanziert. Warum nicht  die Chinesen oder die Inder?  Abgesehen davon besitzt der größte Teil der Menscheit immer noch kein Auto -das kann so nicht bleiben.

Sollte sich aus dem zarten Interesse der hiesigen Investoren ein Trend entwickeln -egal ob real oder auch nur von den neoliberalen Propagandabuden hoch geschrieben-  dann darf hier schon mal wieder über Reformen gesprochen werden, die die “Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland” verbessern und immer nur auf eines hinauslaufen: Arbeit muss billiger werden und deren Verfügbarkeit gesteigert.  Und ja, dass mit dem Mindestlohn ist natürlich Gift für den Wettbewerb -wissen schon.

Dass werden sicher auch die Wähler so sehen und  weiterhin brav hinter den Blockparteien hertrotten. Gejammert werden kann ja später in den Talkshows, wenn die Moderatorin ganz scheinheilig fragt, ob die Schere zwischen Arm und Reich den sozialen Frieden gefährdet, oder ob da gar ein europäischer Aufschwung an den Leuten vorbei geht.

Auf  ins vereinigte Billiglohn-Europa -sonst kommen die Chinese oder die Inder und überholen uns.

Der medizinische Dienst in Brüssel, bei dem sich kranke Eurostaaten einfinden -manchmal freiwillig, öfter aber erzwungenermaßen-  ist ein erstaunlicher Betrieb. Es gibt keine Sprechstundenhilfe, denn der Arzt weiß nicht nur genau wer der Patient ist, sondern auch schon vorher, was er hat. Der Mann kennt sich aus und sieht das ganze Elend auf den ersten Blick: Die Staaten haben öffentliche Güter, die Unternehmen und er selber zahlen Löhne, von denen Leute leben können und manchmal haben die sogar Banken, die größer sind als der EU-Schnitt und in ganz schlimmen Fällen haben sie noch Sozialsysteme, die Alte und Kranke nicht direkt in die Armut entlassen. Ein böses Krankheitsbild.

Der Doc ist genervt, weil die Patienten seiner Ansicht nach bei den Terminen, zu denen er sie einbestellt  nur viel Zeit mit Lamentieren sinnlos vertrödeln, denn das Medikament liegt schon auf dem Schreibtisch und es gibt auch nur das eine: Austerität.
Das Zeug hilft immer und es ist vollkommen überflüssig, sich mit der Lektüre des Beipackzettels aufzuhalten. Da steht zwar was von Elend und Armut, aber der Doc weiß, dass dies nicht nur zum Heilungsprozess gehört, sondern dass nur scheußlich schmeckende Medizin auch wirklich hilft. Für heute macht der Doc Feierabend, denn letzte Nacht hat er Zypern versorgt. Der Patient war sehr widerspenstig und wollte par tout seine Medikation nicht akzeptieren. Aber letztlich hat er sich, als er ihm klar machte, dass er als Alternative auch Zyankali da hat,  durchgesetzt.

Wo ein Wille ist -ist auch ein Weg. 

Bei den Entenhausenern haben sie jetzt ein schönes Logo zum einbauen gemacht, gedacht als Hinweis, dass man nicht die Absicht hat, das hirnrissige Leistungsschutzrecht -das die SPD wegen plötzlich voller Hosen dann doch nicht mehr kippen wollte- nicht zur Anwendung bringen wird.

Zum Artikel: http://duckhome.de/tb/archives/10639-Das-neue-Leistungsschutzrecht-Pradigmenwechsel-im-Buergerjournalismus.html

Wie man das Logo ohne extra Plugins in WordPress einbaut steht hier.

“Schöne Wirtschaft die sie da haben”, sagten die Men in Black, “wäre doch ein Jammer, wenn der etwas zustoßen sollte…”  Als dann noch einer der Jungs ganz beiläufig sein Feuerzeug zückte und -aus Versehen-  fast das Inventar in Brand geraten wäre, wurde dem Ladenbesitzer auch schnell klar, dass mit den Herren in den dunklen Anzügen nicht zu spaßen ist.
Schließlich haben die Jungs noch hinzugefügt: “Ach ja, falls sie jetzt vor haben sollten woanders hinzu gehen: Wir haben dafür gesorgt, dass sie hier nicht weg können…”

Troika und Zypern haben sich darauf “geeinigt”, die vermögenden Bankkunden um 20% ihrer Guthaben zu erleichtern. Dies war die Bedingung, damit zypriotische Banken Geld aus dem ESM bekommen können. Gleichzeitig werden Maßnahmen verabschiedet, die eine Kapitalflucht und Bunkruns verhindern sollen.

Fast schon witzig ist, dass nun plötzlich alle so tun, als könnte es sich bei Leuten mit  Guthaben jenseits von 100000€ nur um miese Abzocker und Ausbeuter handeln. Normalerweise geht so etwas hier doch immer als “Neiddebatte” durch.
Das verstehe einer.

Ganz nebenbei tauchten Statistiken auf, die zeigen, dass die Leute hier in Deutschland im Mittel über deutlich weniger Vermögen verfügen als die Bürger in den Ländern, die, zu einem guten Teil mit dem Geld hiesiger Steuerzahler, ” gerettet” werden. Was nun immer von solchen Statistiken zu halten ist, weil nicht ganz klar ist, was dann nun alles als Vermögen betrachtet wird und wie im Detail etwa Rentenansprüche aus einem Umlagesystem mit solchen aus kapitalgedeckten Systemen zu vergleichen sind, so zeigen die Statistiken dennoch den Irrsinn, der darin steckt, bei der Bemessung des Anteils an irgendwelchen “Rettungsschirmen” das BIP eines Landes heranzuziehen.

So kann es sein, dass die Bewohner eines Landes, dass allseitig wegen seiner “Wettbeberbsfähigkeit” gerühmt wird, gleich zweimal die Gelackmeierten sind. Sie zahlen sozusagen doppelt: Durch niedrige Löhne und später nochmal, wenn es darum geht, die erfolgreich niederkonkurrierten Nachbarn durch zu füttern, oder genauer gesagt, deren Banken zu retten, die die Scheinblüte der ersten Jahre der Eurobonanza finanziert hatten und sich nun lauter insolventen Schuldnern gegenüber sehen.

Die viel gerühmte “Wettbewerbsfähigkeit” Deutschlands: Niedriglöhne, geringe Kapitalertragssteuern und die enorme Wucht, die allein schon aus der schieren Größe des gesamten Produktivkapitals resultiert, das dazu noch wie wahnsinnig Waren exportiert, machen es den Nachbarn schwer, in der kapitalistischen Staatenkonkurrenz zu bestehen. Die Ironie dabei: “Wettbewerbsfähig” bedeutet, dass die Renditen hoch und die Kosten -wie etwa Löhne und Abgaben- niedrig sind. Ein Land, das mit solchen Attributen aufwarten kann ist für “Investoren” attraktiv und dessen Wirtschaft kann wachsen. Den Preis zahlt die Bevölkerung, die zwar den ganzen Reichtum erarbeitet, aber längst nicht daran partizipiert. Hinzukommt, dass die Bürger für die Folgen einer auf  Steuerleichterungen und anderen Goodies für die Investoren basierenden, die öffentliche Verschuldung in die Höhe treibende, “Standortpolitik” aufkommen müssen.

Im Extremfall kommt so eine durch marktradikale “Reformen” wie die Agenda2010 ausgeblutete und zu einem beträchtlichen Teil verarmte Bevölkerung des “erfolgreichen” Landes für die Absicherung der Vermögen von anderen EU-Bürgern auf, die in der kurzen Zeit, in der die nun platzende EURO-Blase funktionierte, zu beachtlichem Vermögen gekommen sind, das jenes der “Retter” teilweise sogar deutlich übersteigt. Was für ein perverses System.

Kein Wunder, wenn sich da viele an das Zitat vom Maastrichter Vertrag, als dem “Versailles ohne Krieg” erinnern und der Nationalismus überall in Europa hochkocht, was leider den Falschen nützt, denn die Front verläuft nicht zwischen den einzelnen Ländern -sie verläuft zwischen arm und reich und solange die Völker sich gegeneinander aufhetzten lassen und “fleißige Deutsche” glauben, sie würden “faule Griechen” und nicht etwa Großbanken und deren Gläubiger retten, kann das Spiel weitergehen.

Der Krieg der um die Bankenrettungen tobt und weiterhin wird viel Aufwand betrieben, die Völker gegeneinander auf zu hetzen. Es geht weiterhin um Schulden, doch das sich dahinter Vermögen verbergen, weil die Schulden der einen die Vermögen der anderen sind, wird immer wieder gerne übersehen. Wir reden also weiterhin nicht von der fatalen Anhäufung von Vermögen, sondern über Schuldenkrise und teilen uns die Sorgen, die Leute so haben, die ihr Geld für sich arbeiten lassen.
Holen wir also erst mal die Moralkeule aus dem Schrank und schimpfen auf russische Oligarchen, die es sich im zyprischen Steuerparadies gemütlich machen und tun mal so als gäbe es im Rest der Welt keine “Investoren” die über riesige Vermögen verfügen und die Steueroasen dieser Welt bevölkern.
Seit wann hat man etwas gegen Steuerparadiese?  War der einstmals so hochgelobte “keltische Tiger” Irland etwa etwas anderes? Wo war doch gleich die DEPFA beheimatet -ach in Dublin -na so was. Was ist mit Lichtenstein. Ist das Land vielleicht ebenso “overbanked” und Steuerparadies wie die kleine Insel im Mittelmeer? Würde man dies -wie dieser Tage öfters zu lesen- an dem Verhältnis des BIP zur Bilanzsumme der Banken festmachen, müsste die Antwort -Ja- lauten und es wäre an der Zeit, den Bankensektor “gesund zu schrumpfen.

Nebel wohin man sieht und während in Nikosia die Leute auf den Straßen glauben, Merkel nähme ihnen ihr Geld weg und das 4. Reich stehe bevor, haben die, die sie in Wahrheit abgezockt haben, ihr Geld längst weggeschafft, denn die waren offenbar besser vernetzt . So verschwanden in den Tagen vor der EU-Entscheidung 4,5 Milliarden von den Konten von Regierungsmitgliedern und Leuten aus deren engerem Umfeld.  Jedes Land hat seine eigenen “Finanzeliten”, die hauptsächlich vom System profitieren -aber wer will sich schon mit der Vermögensverteilung in den einzelnen Ländern befassen.

Tritt man ein wenig zurück wird das Bild schon klarer und was man sieht ist auch heute nur mehr von dem, was wir schon ganz lange haben: Riesige Ansammlungen von (virtuellem) Kapital, das auf Finanzwerten von zweifelhafter Güte basiert und die eifrige Suche nach jemanden, der diesen “Anlagen” neue Werthaftigkeit verleihen könnte. Diesmal sind die Sparer zypriotischer Banken an der Reihe und die EU möchte zeigen, dass sie sich nicht nur neue Vehikel als Nachschuldner ausdenken (ESM), oder die Zentralbank einfach Geld drucken  lassen kann, sondern auch vor dem direkten Zugriff auf die Ersparnisse seiner Bürger nicht zurück schreckt.

Das Projekt Euro wird also weiterhin -wie angekündigt-  verteidigt, koste es was es wolle und notfalls nimmt man den Bürgern auch direkt ihr Geld weg, während man sich bis dahin mit “Rettungsschirmen”  begnügte, für die der Steuerzahler in Haftung genommen wurde.

Wie beschrieb  Juncker mal sinngemäß die Arbeit der EU: Wir verabschieden einfach was, schauen wie groß dass Geschrei ist und machen, wenn es sich in Grenzen hält einfach weiter.

Bei den jüngsten Beschlüssen zum zypriotischen Bankraub war man wohl übers Ziel hinausgeraten und rudert nun erst einmal zurück. Sparer mit Guthaben unter 100.000 € sollen jetzt ungeschoren bleiben und stattdessen nur die Besitzer großer Guthaben enteignet werden. Witzig ist die Begründung, die SPON anführt: Die Enteignung hätte zu einem Vertrauenbruch geführt. Warum jetzt Leute mit Guthaben jenseits der Höhe der Einlagensicherung weiterhin vollstes Vertrauen zu den Banken haben sollen bleibt ein Geheimnis. Selbst Reiche zu berauben bleibt Raub und was potentielle Investoren in Zukunft so über die Rechtssicherheit in der Eurozone denken werden bleibt abzuwarten -man wird es an der Zahlen der Kapitalflucht sehen.

Völlig aus den Augen verloren wurde die Frage, warum überhaupt die Sparer zahlen sollen und nicht etwa die Eigentümer und Anteilseigner der Banken, was eigentlich der normale Weg gewesen wäre  -das fällt wohl unter erfolgreiche Krisen-PR bzw. Verneblung. Dabei ist genau dies doch neben dem mehr als verwegenenen Umgang mit Recht und Gesetz, der eigentliche Skandal.

Also merken wir uns: Bevor Banken pleite gehen enteignet man lieber die Sparer -eine echte Motivation für solides Geschaftsgebahren. Banken dürfen also weiterhin von einer Vollkaskoversicherung ausgehen. Bevor sie jemand mit irgendwelchen Haftungsfragen belästigt rasiert man einfach die Sparer oder klopft beim Steuerzahler an. Recht ist, wenn es hart auf hart kommt, in der Eurozone ohne Bedeutung. Wenn man es für nötig hält werden einfach Tatsachen geschaffen -das Gesetz liefert man gegebenfalls nach. Es fällt schwer das nicht für Willkür zu halten und ist ein klares Signal an die Bürger, die spätestens jetzt wissen sollten, dass sie es mit Politikern zu tun haben, die sich mit Skrupeln nicht aufhalten.
Finanzindustrie und Politik arbeiten Hand in Hand -früher sprach man von Faschismus, wenn Staat und Großkapital sich gegen die Bürger zusammentun.

Es scheint als dämmerte dem ein oder anderen, welche Pandorrabüchse da am Wocheende geöffnet wurde und auch in den Meldungen ist immer mal wieder das Wort “Bankrun” zu finden.

Höchste Zeit also, dass die Kanzlerin mal wieder darauf hinweist, dass die Spareinlagen sicher sind -sind sie ja auch, schließlich leben wir ja nicht in Zypern;-).

In solch einer Situation muss natürlich ein Medium wie SPON der Regierung beispringen und das Volk beruhigen. Alles nicht so schlimm und außerdem -Spannung, Spannung- ist ja noch gar nicht sicher, dass sie eine Mehrheit dafür bekommt. Ist zwar unwahrscheinlich, denn es wird wieder “der Zusammenbruch des EURO” am Horizont auftauchen und die parlamentarischen Herzen werden wieder  einmal Richtung Hose unterwegs sein.

Für die Bürger heißt das so viel wie: Abwarten, was passiert und sich  bis dahin den Kopf  zu zerbrechen “Werden sie es tun oder trauen sie sich  nicht”, um am Ende wieder mal, ermattet und resigniert von der tagelangen Diskussion und der Anspannung, festzustellen, “Ja, sie tun es”.  Aber Hauptsache, die Leute rennen nicht zur Bank.

Und wenn sie es doch tun -wie in September 2008- gibt’s halt unerwartete technische Probleme…