Erlkoenig

Alles nur eine Frage der Zeit sagt Schäuble und die Staaten gewinnen das Rennen gegen die Finanzmärkte. Irgendwann wird man das richtige Vehikel oder die passende Gerätschaft schon finden und als erster durchs Ziel fahren. Gefragt sind Kreativität und Ausdauer:

War  diese Kreativität  vor Jahren noch in erster Linie nötig, um diverse Länder, die eigentlich nicht den sogenannten “Stabilitätskriterien” genügten, unter eine gemeinsame Währung zu bringen, ist sie heute hauptsächlich gefragt, wenn es gilt, den Laden irgendwie am Laufen zu halten. Als es darum ging, Länder wie Griechenland Portugal oder auch Belgien in den Euroraum zu bringen bedurfte es schon der Hilfe von erfahrenen amerikanischen Investmentbänkern, die bekanntermaßen sehr viel Übung darin haben, ihre Clienten je nach Bedarf arm oder reich zu rechnen. Alle waren zufrieden: Die Bänker kassierten ordentliche Honorare und die Politiker konnten weiter ihrem “Projekt Europa” frönen, ohne sich groß Gedanken darüber zu machen, das frisierte Bilanzen die hässliche Angewohnheit haben, einem irgendwann auf die Füße zu fallen. Doch das sind alles Kleinigkeiten. Ein echter Visionär steht da locker drüber.

Schon vor der Finanzkrise war unverkennbar, dass es den Europavisionären auf solche Petitessen nicht ankam, sondern man viel lieber seine Energie in die Verwirklichung des “gemeinsamen Wirtschaftsraums” steckte. Spätestens mit den Verträgen von Maastricht, die die Einführung des Euro flankierten, verloren die Eurokraten aber dabei ihre Völker aus den Augen. Viele Länder, wie etwa Deutschland,  fragten ihre Bürger erst gar nicht und dort wo gefragt wurde trafen die Brüsseler Pläne zunehmend auf Ablehnung. So stimmten Irland und Frankreich dem Vertragswerk zu, während die Dänen es ablehnten und ihre Währung ebenso beibehielten wie Großbritannien.

Die EU-Politiker ließen sich von dieser Schlappe jedoch nicht beirren und arbeiteten weiter an der Verfassung eines vereinten Europa, dass in strikt neoliberaler Ausrichtung, die EU zum Eldorado des internationalen Kapitals machen sollte. Ein Jahr nach den Verträgen von Maastricht  wurde 2004 der Vertrag fertig gestellt und sollte eigentlich 2006 in Kraft treten. Dummerweise erforderten die darin vorgesehenen Einschränkungen der nationalstaatlichen Souveränität erneut Referenden in dem ein oder anderen Land.
Als das Referendum in Frankreich und den Niederlanden scheiterte verschwand die Verfassung zunächst im Schrank. Später, nachdem man ein wenig an verschiedenen Details gefeilt hatte und dem Ganzen ein neues Etikett “Vertrag von Lissabon” verpasst hatte, kramte man es wieder hervor und verabschiedete feierlich das  Vertragswerk.  Der entscheidende Schachzug war, den Vertrag in bestehende Verträge einzubetten, um erneuten Referenden auszuweichen. Einzig die Iren bestanden auf einer Volksbefragung, die aber zunächst nicht das gewünschte Ergebnis brachte. Erst als den Iren dämmerte, dass sie solange würden Abstimmen müssen, bis ein “Ja”dabei herauskommt und weil sie auch noch anderweitig zu tun hatten, entschlossen sie sich im zweiten Anlauf mehrheitlich mit “Ja” abzustimmen. Die deutsche Regierung hatte in ihrer unübertroffenen Fürsorglichkeit und dem Bestreben, seine Bürger nicht mit wichtigen Entscheidungen zu belasten, die sie überfordern könnten, von einer Volksbefragung abgesehen.

Eine demokratische Posse, die aber zweierlei zeigt: Man will dieses Europa um jeden Preis und das Volk hat gefälligst abzunicken, was die Eurokratie ihnen vorsetzt. Demokratie ist in diesem Laden kein Argument und als Preis für “mehr Europa” billig zu haben.

Dementsprechend begeistert zeigen sich die Europäer mittlerweile von den maßgeblichen Institutionen:

Das den Eurokraten nicht nur die Demokratie relativ gleichgültig ist, sondern auch die Menschen, lernen gerade die Länder, die beim Wettbewerb unter der gemeinsamen Währung verloren haben. Sie hatten gehofft, die schönen Versprechen von Aufschwung und Wohlstand würden sich erfüllen, wenn sie einem starken Euro beitreten. Leider kam es ganz anders und lediglich die Banken, die die Scheinblüte der vergangenen 10 Jahre kreditierten verdienten sich eine goldene Nase und müssen nun, da die Blasen platzen, von den einheimischen Steuerzahlern gerettet werden.
Der Euroraum soll aber auch weiterhin ein Eldorado für Investoren sein und so macht man sich daran, die Rentabilität der Völker -und nur das allein zählt letztlich für den Anleger-  zu optimieren. Die Maßnahmen sind so drastisch wie aberwitzig und spätestens dann, wenn für die “Pleiteländer” der Zeitpunkt gekommen ist, die Gemeinschaft um finanzielle Unterstützung bitten zu müssen, wird klar, das sich hinter dem Begriff “Rettungsschirm” nichts als der menschenverachtende Zynismus des neoliberalen Wahns verbirgt, der alles vernichtet, was nicht rentabel ist.

Für die Obdachlosen und -auch das gibt es inzwischen- Hungernden, oder die, die jetzt einfach sterben, weil die bankrotten Krankenkassen wie in Griechenland keine Medikamente mehr bezahlen, haben die Herrschaften lediglich die lapidare Auskunft übrig, dass sie wohl über ihre Verhältnisse gelebt haben und nun eben den Gürtel enger schnallen müssen -schließlich gelte es “das Vertrauen der Märkte” zurück zu gewinnen.

Blickt man zurück auf die letzten 10 Jahre Europa, so sieht man einziges Desaster. Politiker, die ihr “Europa” haben wollen, koste es was es wolle und deren Unbeirrbarkeit bereits jetzt den halben Kontinent ruiniert hat. Sie haben Länder sehr unterschiedlicher Wirtschaftskraft unter eine gemeinsame Währung gestellt und damit gewaltige Ungleichgewichte produziert, die nur mit Unsummen an Transferleistungen ausgeglichen werden können. Halb Europa ist praktisch pleite und wird mit “Rettungsschirmen” über Wasser gehalten und alles was den Eurokraten dazu einfällt ist, dass man doch bitte nur noch schneller vorangehen müsse?

Die Finanzmärkte, von denen die Finanzierung der Staaten abhängt, haben das Projekt “Profitmaschine vereinigtes Europa” beerdigt oder sind gerade dabei das zu tun. Solange aber die Staaten sich die Herrschaft über ihr Geld nicht zurückholen und so auf das Wohlwollen des “Märkte” angewiesen bleiben, ist da kein Weg, der irgendwo hinführt, außer vielleicht in die Diktatur, wenn wir diesem Wahnsinn, der zur Zeit millionenfach Existenzen ruiniert, kein Ende setzen