Es ist nicht das wonach es aussieht…
“Ich kann alles erklären! es ist nicht das, wonach es aussieht!” Das ist ein Standardsatz, der immer dann aufgesagt wird, wenn der Eine den Anderen in flagranti erwischt und gehört zum Standardrepertoire von Komödien. Allein was fehlte gestern in Brüssel war der obligatorische eingespielte Lacher, damit auch der letzte Idiot merkt, dass das ganze ein Witz ist.
Bevor Frau Merkel sich nach Brüssel aufmachte, hatte sie noch großzügig ihr Ableben als Gegenleistung für die Einführung von Eurobonds in Aussicht gestellt, weil -so nennt man das heute- sie den Narrativ, es gäbe keine Vergemeinschaftung der Schulden von Europa, unter allen Umständen aufrecht erhalten will.
Nichts anderes passiert aber seit geraumer Zeit: Da wird alles und jeder “gerettet”, der irgendwelchen Anlegern Geld schuldet. Anfangs waren es die -”systemrelevanten”- Banken, dann folgten die Staaten, die die ”Rettung” der Banken bezahlt haben und jetzt sind wieder die Banken an der Reihe.
Zum Zeitpunkt der ersten Bankenkrise waren es die Staaten, die die Schulden der Zocker dem Steuerzahler überantwortet haben. In Ländern wie Irland etwa stieg durch diesen Wahnwitz die Staatsverschuldung von 25% des BIP -ja, Irland war mal Musterland!- auf 122% des BIP. Nach dieser ersten Aktion waren die Staaten als “Rettungsvehikel” verbrannt und ein neues Vehikel muss her, das die Schulden übernimmt und den Gläubigern versichert, dass kein Schuldner ausfallen wird. Mit jedem Schritt war jeweils die Hoffnung verbunden, die “Märkte” mögen sich beruhigen, doch den Anlegern wurde schnell klar, dass noch mehr drin ist, wenn sie Zweifel anmelden, was dann auch promt geschah und sich in immer schlechteren Ratings manifestierte.
Mittlerweile ist man an dem Punkt angelangt, supranationale Vehikel -auch “Stabilisierungmechanismus” genannt- zu schaffen, die sicherstellen, dass letztlich alle für alles haften. Auf die Spitze getrieben mit einem ESM, der im Endeffekt nichts weiter darstellt als ein blanco check für die Anleger. Verkauft wird das Ding als der große Wurf und Meilenstein in der politischen Vereinigung Europas. In Wahrheit wird nur der Zugriff auf alle Steuerzahler Europas als Absicherung für die Anleger organisiert, die so animiert werden sollen, den Eurostaaten weiterhin Geld zu leihen. Für die trügerische Hoffnung, das Ganze könnte funktionieren opfert man dabei kurzerhand die Haushaltshoheit der Einzelstaaten, was einem Putsch gleichkommt, allerdings mit dem harmlosen Ausdruck der “Stärkung der europäischen Gemeinschaft” und Gründung der “Fiskalunion” verkauft wird. Stattdessen wird ein jeder Gerichtsbarkeit entzogenes, supranationales Gebilde geschaffen, das als Lobby der Anleger dieser Welt fungieren wird. Er wird den Völkern Europas die Medizin verabreichen, die nach Meinung der Anleger und deren Reditewünschen gerade die richtige ist. Da Deutschland ja so ungemein erfolgreich ist, werden dabei europaweite Niedriglöhne und die Verarmung der Massen herauskommen.
Wie seit Beginn der Finanzkrise läuft es auf die Sozialisierung von Schulden bei privaten Anlegern hinaus. Darum geht es bei Staatsanleihen ohnehin, aber durch die angestrebte “Bankenunion” wird dies auch noch auf die Schulden privater Banken ausgedehnt. Das hätte man mit der Einführung von Eurobonds inclusive Bankenrettungspaketen auch direkt haben können, aber dann hätte es vielleicht so ausgesehen wie es ist und es gäbe da nichts mehr zu erklären. Abgesehen davon kann Frau Merkel so doch noch richtig alt werden.
