Erlkoenig

Ein Herr Fromm, seines Zeichens Präsident des Bundesverfassungsschutzes, tritt im Rahmen der Affaire um dubiose Aktenvernichtungen im Fall der Ermittlungen -soll man das so nennen?- rund um die NSU zurück. Mit 64 ohne hin kurz vor der Pensionierung, war er wohl der billigste Bauer, der sich auf die Schnelle finden ließ.

Dabei hat der Verfassungsschutz, angefangen bei seinen Naziwurzeln bis hin zu zahlreichen Fehlleistungen, von denen wahrscheinlich nur ein kleiner Teil, wie etwa die Verstrickungen viele seiner Mitarbeiter in die rechte Szene, längst bewiesen, dass er nur noch abgeschafft gehört. (Darüber, dass all diese Einrichtungen wegen der immer wieder vorgeschobenen “unbedingten Geheimhaltung” so gut wie unkontrolliert ihr Unwesen im vorgeblichen Rechtsstaat treiben können, muss man nicht reden. Die berühmte parlamentarische Kontrollkommission ist ein Witz.)

Systemische gesehen waren die Damen und Herren allerdings sehr erfolgreich und haben es durchaus vermocht, dafür zu sorgen -wie es aussieht öfter auch persönlich- dass diesem Land die “Verfassungsfeine” nie ausgegangen sind und damit die Daseinsberchtigung des Spitzelapparats bis heute nie ernsthaft in Frage gestellt wurde.

Dabei könnten sie es so einfach haben, an gute Schlagzeilen zu kommen: Letzten Freitag z.B. wäre eine gute Gelegenheit gewesen, im Bundestag auf einen Schlag einige Hundert Verfassungsfeinde dingfest zu machen, die da gerade ihre “marktkonforme Demokratie” zusammengebastelten. Aber wahrscheinlich hatte man gerade keine Zeit, weil man ja die Fraktion der Linken  beobachten muss…

Lächerlicher Verein, der dringend weg muss.