Erlkoenig

Bei den Salzburger Festspielen wurde Jean Ziegler ausgeladen, weil seine Rede, die er dann nicht halten durfte, just die attackiert, die sich so gerne als Sponsor solch glanzvoller Ereignisse präsentieren. (Das sie das Engagement wahrscheinlich eh von der Steuer absetzen, nur so am Rande)  Schmuddelige Blogs  sind da schon gastfreundlicher.

Hunger,Armut und Tod auf der einen, unermesslicher Reichtum der Plutokratie auf der anderen Seite. Nach drei Jahrzehnten der entfesselten Märkte verläuft der Riss nicht mehr nur zwischen Nord und Süd, sonder auch quer durch die einzelnen Industriegesellschaften. Die Globalisierung, so schrieb Chomsky einmal, bringt die Dritte Welt in unsere Städte. Und ich würde hinzufügen: In doppelter Hinsicht.

Ein mehr als offensichtlich unhaltbarer Zustand und wir werden uns überlegen müssen, ob wir bei unserer Form des Wirtschaftens bleiben wollen, mit der Konsequenz, dass wir uns überlegen müssen, wie wir uns die Millionen an Verlierern der Ungleichheit vom Hals halten, deren Lage so aussichtslos ist, dass sie  alles tun werden um zu überleben  und sich früher oder später sagen werden, dass sie dann eben dorthin gehen, wo der Wohlstand ist, wenn der schon nicht zu ihnen kommen will; oder ob wir es schaffen, zu kooperativen Lösungen zu gelangen, die auf der Befriedigung der Bedürfnisse und nicht auf der Maximierung des Profits beruhen.
Auf Dauer wird es nicht bei ein paar Piraten, bleiben, die ihr Geschäftsmodell vom Fischen auf Erpressung umstellen.

Ausschnitt aus der Dokumentation “Hunger” der ARD. Das Statement stammt von einer Biologin aus Indien, die sich ziemlich sicher ist, dass die Millionen Menschen ohne Perspektive, die in ihren Heimatländern Hunger und Verzweiflung ausgesetzt sind, nicht endlos still zu Hause auf den Tod warten werden

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Kohls Mädchen bekommt wie er er selbst eine Auszeichnung für ihre Verdienste als treue Stadthalterin.  Damit ist Angie eine “Inspirationen für Menschen in aller Welt” findet das Kommitee. So zahlen sich die zahlreichen Reisen zum großen Bruder und die unverbrüchliche transatlantische Treue zur USA doch noch aus. Schließlich hat Mutti sich immer uneingeschränkt zu amerikanischen Kriegszielen bekannt und war sich als Oppisitionsführerin nicht zu schade, dem Kriegsverbrecher G.W. Bush zu nachdrücklich übermitteln,  wie  gerne auch sie  deutsche Soldaten im Irakkrieg hätte sterben lassen, wenn sie nur gekonnt hätte.

Gott sei Dank wurde sie eines Tages Kanzlerin und konnte aller Welt mit dem Verbleib Deutschlands in der “Koalition der Willigen” beim Krieg in Afghanistan zeigen,  dass es ihr mit der Bereitschaft, eigene Landsleute für amerikanische Krieginteressen zu opfern ernst ist, selbst dann noch, wenn die Mehrheit ihrer Bevölkerung gegen den Kriegseinsatz ist.

Solche Standhaftigkeit verdient die Anerkennung durch das kriegerische Imperium.

Jeder Widerstand ist zwecklos. Jetzt wird den Iren also geholfen und in Zukunft dürfen sie das machen, was die EU und ihre Kommissare bzw. der IWF in puncto Haushaltspolitik für sinnvoll halten.  Es besteht da allerdings kein Grund zur Beunruhigung, denn wie an den Griechen zu erkennen, ist man bei den Experten aus Brüssel in besten Händen und wenn die mal nicht weiter wissen, können die ja immer noch die schwäbische Hausfrau aus Berlin fragen, die ihre Kompetenz in Finanzfragen in  letzter  Zeit so eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat.

Jetzt heißt es sparen bis es kracht und eure Steueroase könnt ihr auch gleich zumachen. Später, wenn euer Staat alles verkauft hat und die Privatisierung abgeschlossen ist, wird’s wieder aufwärts gehen.  Einige werden sich dann das Leben bei euch nicht mehr leisten können, aber hey,  arm ward ihr ja auch schon früher.

Wenigstens sind es diesmal nicht die Engländer, die euch unterwerfen.

Der teilweise missgünstige Rest der Welt neidet uns unsere Tüchtigkeit und will uns etwa zwingen, unsere Exporte zurückzufahren, wie jüngst auf dem G20 Gipfel angeregt.  Natürlich vernichtet unser Exportüberschuss in den Empfängerländern Arbeitsplätze, aber um das zu verhindern müssten die anderen halt lediglich genauso tüchtig sein wie wir.

Hier kann man nachlesen, wie das funktionieren könnte: Die SZ berichtet, wie ausländische Schlachthöfe ihre Mitarbeiter entlassen müssen, weil die deutsche Konkurrenz einfach billiger ist. Im Gegensatz zu uns haben sie Mindestlöhne festgelegt -das ist zwar lobenswert, aber im Kapitalismus ein klares Zeichen von Untüchtigkeit. Während in Dänemark ein Schlachter 20 € verdient hat, bekommen sie hier teilweise nur 5€ die Stunde, was zur Folge hat, das die Dänen teilweise in Deutschland schlachten lassen.

Falls das jemand vergessen haben sollte: Im Kapitalismus geht es darum, den Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen, indem man ihn niederkonkurriert. Mit Einführung der Handels und Kapitalfreiheit weitet man die Konkurrenz auf das Gebiet der Staaten aus, die unter dem Label der “Standortpolitik” versuchen, die sozialen Standards in puncto Lohn und sozialer Absicherung zurückfahren, um “Investoren” anzulocken. Wenn man das gesellschaftlich für kontraproduktiv hält muss man den Kapitalismus  abschaffen.

Unsere Städte sind umzingelt von Gewerbegebieten, die wir den Ausländern wie eine Prostituierte anbieten. Wenn der Investor dann nach fünf Jahren wegen niedrigerer Löhne nach Pakistan zieht, ist kein Feld mehr übrig, keine Wiese, kein Wald, kein Dorf, keine Stadt. Als Erbe unserer Kurzsichtigkeit bleibt dort nur ein postmodernes Nichts.
Vaclav Hável

Der Wettlauf um den attraktivsten Standort ist ein totes Rennen, das nur einen Gewinner kennt: Das Kapital. Es zieht einfach weiter und zurück bleibt eine verarmte Bevölkerung und bankrotte Gemeinwesen, für die sich die neoliberalen Versprechen auf Wachstum und Wohlstand nicht erfüllt haben. Sowenig wie aus einer Magersüchtigen ein Model wird, wird aus dem “Schlanken Staat” ein funktionierendes Gemeinwesen. Im Gegenteil: Sie sterben einfach.

Die Zwischenbilanz der UN in Bezug auf ihre Ziele, die sie bis 2020 erreichen wollen fällt eher bescheiden aus:

Armut und Hunger:

Die Zahl der extrem armen Menschen, die von weniger als 1,25 Dollar am Tag leben, soll bis 2015 halbiert werden, ebenso die Zahl der Hungernden. Die Umsetzung dieser Ziele ist zweifelhaft.

Etwa 1,4 Milliarden Menschen weltweit sind immer noch extrem arm, 2010 wird ihre Zahl wegen der globalen Wirtschaftskrise vermutlich sogar um 64 Millionen steigen. 830 Millionen Menschen leiden immer noch Hunger.

Es gibt aber auch gute Nachrichten: In den OSZE-Staaten hingegen, konnte der Hunger vernichtend geschlagen werden.

Weltproblem Übergewicht

Übergewichtigkeit ist weltweit auf dem Vormarsch. Es drohen gesundheitliche Probleme der Bevölkerung und steigende Kosten für die staatlichen Sozialsysteme. Fast jeder zweite OECD-Bürger heute ist übergewichtig.

Gestern gab’ auf Phoenix eine ORF Produktion zu John Perkins, der mit den Bekenntnissen aus seiner Zeit als sogenannter “Economic Hitman”  vor einigen Jahren Furore machte.  Was er zu erzählen hat sollte Pflichtlektüre in den Schulen sein, bestätigt es doch, was kritische Gruppen schon immer in an der “Entwicklungshilfe” via IWF und Weltbank kritisiert haben.

Der Film erzählt davon, wie in den vergangenen Jahrzehnten die USA ein riesiges Imperium aufbauten, indem sie zahllose Länder zu Kolonien degradierten, deren Aufgabe und Bedeutung in erster Linie darin bestand, multinationalen Unternehmen zu gestatten, sie auszuplündern.

Während aber der klassische Kolonialismus meist mit militärischen Mitteln sich die Herrschaft über fremdes Territorium verschaffte, ist die Strategie des modernen Kolonialismus viel effektiver, schwerer zu durchschauen  und funktioniert über  Verschuldung und Korruption. Doch während das Klischee immer gerne von davon ausgeht, das es nur an den raffgierigen Eliten der jeweiligen Länder  liegt, dass viele keinen Millimeter aus ihrem Elend herauskommen, zeigt der Film, dass genau darin das System besteht: Es geht darum mit viel Geld und notfalls auch mit der Drohung, von Auftragskillern der Geheimdienste “ausgeschaltet” zu werden, den Machthabern, gewaltige Strukturprogrammen auf zu zwingen, die ihre Länder  in die aussichtslose  Verschuldung treiben. Schnell ist die Schuldenlast soweit gestiegen, dass die Länder vollkommen vom Wohlwollen des IWF und der Weltbank abhängig sind.  So zwingt man die Regierungen, entweder das Spiel mit zu spielen oder ihre Staaten in den Untergang zu schicken, der in Folge der enormen Schuldenlast zwangsläufig folgen würde, wenn IWF oder Weltbank den Kredithahn zudrehen.

Nicht alle haben sich zwingen lassen und die Blutspur des CIA zieht sich durch die Jahrzehnte. Einige, die etwas rätselhaften Flugzeugabstürzen zum Opfer fielen, werden im Film erwähnt und veranlassen einen ehemaligen Mitarbeiter der US-Administration zu der Bemerkung, dass es für Leute, die sich nicht dem Diktat Washingtons unterwerfen besser sei, “den Zug zu nehmen”.

Was den Film so wertvoll macht ist die Erkenntnis, dass  er eine Geschichte schildert, die üblicherweise nicht in den Medien erzählt wird. Nach außen hin wird gerne der Eindruck erweckt, als ginge es den Industrienationen  um fairen Handel und darum den Ländern einen Weg aus  Armut und Unterentwicklung zu weisen. Doch kaum etwas ist weiter von der Realität entfernt als diese scheinbare Selbstlosigkeit der Erste-Welt – im Gegenteil landet in schöner Regelmäßigkeit ein großer Teil der Investitionen bei ausländischen Unternehmen, die rein zufällig aus dem selben Land kommen wie die Kredite  Die Statements eines Wolfowitz, der bezeichnenderweise vom Pentagon auf den Chefsessel der Weltbank wechselte, sprechen den Realitäten derart krass Hohn, das einem der Atem stockt.

An zahlreichen Beispielen wird erläutert, wie das System aus Korruption, Verschuldung und militärischer Gewalt, als die ultima ratio der Herrschaft der Ersten über die Dritte Welt funktioniert. Ein Sadam Hussein ist jahrelang ein Liebling des Westens und wird mit Wohlwollen, Waffen und Krediten überhäuft, bis er eines Tages nicht mehr bereit ist, nach der Pfeife Washingtons zu tanzen. Die Vertreter des IWF und der Weltbank, die sogenannten “Eonomic Hitman” kommen ins Land und versuchen ihm klar zu machen, das sein Land viel zu pleite ist, um sich so etwas zu erlauben. Als dass nicht funktioniert kommen die “Schakale”, die versuchen entweder Aufstände ins Rollen zu bringen oder den in Ungnade gefallenen Hussein per Attentat zu beseitigen. Letzteres scheitert an der Vorsicht Sadams, der so viele Doppelgänger engagiert hat, dass nicht einmal seine Bodyguards sicher sind, ob sie den Richtigen bewachen. Schließlich bleibt dann 2003 nur noch die militärische Invasion. Heute ist der Irak immer noch weitgehend zerstört und noch dazu hoch verschuldet. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern, nicht zuletzt weil die Ölindustrie nicht mehr wie vor dem Krieg in öffentlichen Händen ist, sondern weitgehend privatisiert.

Für Perkins war am 11. September 2001 der Punkt erreicht, als sich die Politik der letzten Jahrzehnte zu rächen begann. Ein Effekt, den die Strategen der Geheimdienste als “Blowback” bezeichnen. Er beschloss, dass es an der Zeit wäre, aus dem System aus zu steigen und und die ganze Geschichte zu erzählen, weil er zu der Überzeugung gelangt war, dass die Menschen in den Staaten und im Rest der Welt diesen Teil der Geschichte kennen müssen um zu verstehen, warum ausgerechnet größtenteils saudische Hijacker die Maschinen in die Twintowers lenkten.

“Die Griechen”, so sagte es neulich ein EU-Politiker auf Phoenix, “sind auf einem guten Weg” und tatsächlich: die Austeritätspolitik von EU und IWF funktioniert prima. So wie es es aussieht dürften die Griechen mit ihrer Wirtschaft bald fertig sein und können schon mal Preisschildchen für die Sachen entwerfen, die sich noch in öffentlicher Hand befinden.  So gut wie sich das mit dem Sparen entwickelt dürften sich die Griechen bald vieles davon nicht mehr leisten können. Das einzige was dann noch hilft ist der Ausverkauf. Um Schulden zu bedienen wird dann im großen Stil Volkseigentum an “Investoren” verhökert, was das “Vertrauen der Märkte” wiederherstellt. Als flankierende Maßnahme senkt man dann noch die Löhne und die Besteuerung der Unternehmen und fertig ist das neoliberale Musterländle. EU und IWF sei Dank.

Bevor jetzt jemand falsche Schlüsse zieht: Unser Wirtschaftssystem funktioniert prima! Es gab da nur ein paar kleine Auswüchse -schwarze Schafe gibt’s leider immer wieder, aber dass sollte niemanden irritieren, denn das System ist so robust, dass es solche Störungen mühelos verkraftet -”Selbstheilungskräfte des Marktes” sie wissen schon…

Und wenn nicht gibt’s ja noch das Rettungspaket. Alles wird gut.

Die großen Industrienationen haben in Kopenhagen mal kurz überlegt und sind zum Schluss gekommen, dass es eigentlich egal ist, ob jetzt ein paar pazifische Inseln absaufen. Die, die jetzt zu ertrinken drohen können sich damit trösten, dass es ihnen nicht viel besser geht als denen die an Hunger sterben -es kümmert uns eigentlich nicht.

Tuvalu kauft nicht im großen Stil Maschinen bei uns, China und die USA schon. Da muss die Klimakönigin dann eben ein Auge zudrücken -schließlich ist Wirtschaftskrise. Deshalb sollte man den Gipfel aber nicht schlecht machen, denn ein Gutes hat es in jedem Fall: Alles wissen jetzt, dass sie sich selbst helfen müssen und wenn sie dazu nicht in der Lage sind, eben untergehen -so einfach ist das mit der Wertegemeinschaft.

Die Dritte Welt muss das verstehen, denn im Gegensatz zu ihnen wissen wir, dass unter der Regie der unsichtbaren Hand des Marktes der Wohlstand aller steigt. Bei einigen vielleicht nicht ganz so schnell wie der Meeresspiegel -aber was ist schon perfekt. Jedenfalls können wir jetzt nicht einfach alles ändern, bloß weil ein paar Inselbewohner nasse Füße bekommen. Vorerst muss reichen, dass wir  Luft in Form von Zertifikaten verkaufen, denn was die Hinterweltler nicht wissen können ist, dass die Finanzindusterie alle Probleme löst, denn bei uns arbeitet das Geld und finanziert unsere Staaten und zunehmend auch unsere Sozialsysteme. Das klappt auch super, solange nur alle fest genug daran glauben.

Vor kurzem fand in Rom ein Welternährungsgipfel statt, der ähnlich ergebnislos verlief wie der Klimagipfel in Kopenhagen. Während das Klima aber noch ein hippes Thema ist, bei sich mit hübschen Gipfelphotos Punkte machen lässt, ist Hunger mittlerweile uninteressant, weshalb wir dort auch nur noch Leute aus der zweiten und dritten Reihe  hin schicken.

Gipfel machen einfach mehr Spaß, wenn sich nur die Leute treffen, die sowieso so weitermachen wollen wie bisher. Wie die rauschenden Gipfel zur Finanzkrise gezeigt haben, ist es viel besser, wenn sich lediglich die Leute treffen, die ohnehin die selben Interessen haben. Vor Pittsburg zum Beispiel war man sich schon vorher  einig, dass gegen die Finanzjongleure eh nicht wirklich vorgegangen werden soll und so lässt sich einfach besser gipfeln, weil die salbungsvollen Abschlusserklärungen schon im Vorfeld erstellt werden können und so mehr Zeit für’s Rahmenprogramm bleibt. Da steht dann schon vorher fest, dass alle sich darüber einig sind, dass was getan werden sollte -eventuell zumindest, ganz grundsätzlich jedenfalls und man gemeinsame Lösungen anstreben möchte -demnächst.

Gipfel wie in Rom und Kopenhagen, wo dann plötzlich Leute auftauchen, die wirklich etwas erreichen wollen,weil sie existenziell bedroht sind, verkomplizieren alles und stören die Teilnehmer beim kollektiven Baden in der eigenen Bedeutung. Deshalb ist in einigen den Kommentaren zum Gipfel schon die Frage zu hören, ob es nicht besser sei,es bei den G8-Staaten zu belassen. Gibt auch viel bessere Abschlussphotos, weil man noch einzelne Teilnehmer erkennt und nicht einen großem amorphen Klumpen an gut gekleideten Gipfelteilnehmern ablichten muss.

Alle wissen jetzt wenigstens, worum es ab jetzt geht: Rette sich wer kann. Wir werden es auch tun und ganz folgerichtig fordert Frau Aigner schon mal, mehr Geld in Deiche zu investieren.

Wie es scheint haben die USA und China unserer Klimakönigin und ihrem Hofstaat an Schreiberlingen, die sie für gewöhnlich nach jedem Gipfel mit Lobhudeleien überhäuften und zur mächtigsten Frau der Welt hoch schrieben, den Saft abgedreht und  Ernüchterung macht sich breit -das ist ja auch was.