Was vielen, mit dem Straßenbau nicht so vertraute sind erst heute klar wird ist, warum der auf der Hansalinie verbaute Asphalt auch “Flüsterasphalt” genannt wird: Man nimmt ihn kaum als Lärmquelle wahr, weil er dafür einfach nicht lang genug liegen bleibt. Wenige Tage nach der Freigabe der Strecke, deren Sanierung eigentlich als Vozeige PPP – Projekt (Public Private Partnerschip) gedacht war, macht sich der Asphalt einfach aus dem Staub -geräuschlos- und hinterlässt Schlaglöcher, die jetzt saniert werden müssen.

Unterdessen rätseln die Experten weiter über die Ursachen der Pannen. Auch Dirk Matthies vom ADAC Weser-Ems in Bremen wundert sich. “Das ist schon sehr merkwürdig. So etwas kennt man nicht von neuen Straßen.” Der als Flüsterasphalt bekannte Belag sei nicht zum ersten Mal verwendet worden, auch Frost dürfte kaum eine Rolle gespielt haben. Aus Sicht des ADAC-Mannes kann nur ein Fehler bei der Verfahrensweise verantwortlich sein.

Keynes über die Gründe, warum die neoliberale Wirtschafttheorie so ungemein “erfolgreich” ist:

Dass sie Schlüsse zog, die grundverschieden waren von dem, was der gewöhnliche ungebildete Mann erwartet hatte, hat ihr intellektuelles Prestige offenbar nur gesteigert. Dass ihre Lehre, aufs wirkliche Leben übertragen, hart und oft  ungenießbar war, verlieh ihr Tugend. Dass sie geeignet war, einen mächtigen und logisch konsequenten Überbau zu tragen, gab ihr Schönheit. Dass sie erklären konnte, dass eine Menge sozialer Ungerechtigkeiten und scheinbarer Grausamkeiten unvermeidliche Zwischenfälle im Fortschrittsplan seien und dass jeder Versuch, solche Zustände zu ändern, im ganzen voraussichtlich mehr Harm als Gutes bringen würde, empfahl sie der Obrigkeit. Dass sie den uneingeschränkten Tätigkeiten der einzelnen Kapitalisten eine gewisse Rechtfertigung gewährte, zog ihr die Unterstützung der herrschenden
sozialen Macht zu, die hinter der Obrigkeit stand.“ (Keynes 1936, General Theory,S. 28)

Im Rahmen der Banken/Finanz/Wirtschftskrise ist immer wieder auf das schlechte Risikomanagement von Banken geschimpft worden, die angeblich sehr fahrlässig unüberschaubare Risiken eingegangen seien. Das ist wahrscheinlich falsch und der Erfolg gibt den Banken zumindest hierzulande Recht: Nahezu alle wurden gerettet und im Gegensatz zu den USA, wo es bereits 190 Banken in den Abgrund gerissen hat, gab es hierzulande gerade mal fünf Geldhäuser, die in die Insolvenz schlitterten.

Der Rettungsschirm und eine -realistisch gesehen völlig absurde-  Garantie der Kanzlerin für alle Einlagen- haben super funktioniert und ich nehme nicht an, dass die Banker das Vorgehen der Politik überrascht hat. Schließlich saß man schon 2003 zusammen und überlegte, ob man nicht eine Bad Bank einrichten soll, um Kreditmüll, der schon damals einen ordentlichen Umfang hatte, zu entsorgen und die vergangen Jahre gaben nicht wirklich Anlass zur Sorge, die Bereitschaft der Politik zur Sozialisierung von Bankverlusten sei signifikant zurückgegangen.

Dass die Damen und Herren auch weiterhin nicht schlafen und weiter fleißig daran arbeiten, Profite zu erhöhen und Risiken zu minimieren, ließ sich unlängst am Fall Griechenland gut beobachten.

Man stelle sich vor, man sei eine Großbank und umfangreich in einem der zur “Schweinebande” der unsoliden Staaten gehörenden Länder investiert. Ihre Aufgabe ist es, zunächst einmal herauszufinden, wie hoch das Risiko tatsächlich ist und ob es eine realistische Gefahr gibt, das die EU Griechenland pleite gehen lassen und aus der Gemeinschaft raus werfen könnte. Nebenbei wäre es natürlich auch nicht so verkehrt, wenn es gelingen sollte, den Griechen, die turnusmäßig bald wieder Staatsanleihen verkaufen müssen, um ihre Schulden zu refinanzieren, ein paar Prozentpunkte mehr an Zinsen abzuknöpfen.

Bevor sie Kontakt zur befreundeten Ratingagentur aufnehmen, kauft ihre Bank erst einmal einen Haufen “leerer” CDS (Credit Default Swaps, Kreditversicherungen), die derzeit noch billig zu haben sind, weil sich beim AAA-Rating, dass die Griechen bis vor kurzem noch hatten keiner großartig Gedanken über eine Zahlungsunfähigkeit der Helenen machte.

Die Ratingagentur, die zwar nicht zu ihrem Laden gehört, aber immerhin von ihnen mitbezahlt wird, stuft die Griechen auf BBB+ herunter, was soviel bedeutet wie “könnte möglicherweise Pleite machen”.  In der Folge wird überall  groß über einen möglichen Staatsbankrott der Griechen geredet und die Sache kommt ins Rollen. Ihre Bank freut sich schon mal über die erfolgreiche Wette gegen die Griechen und die steigenden Preise für ihre CDS.

Es wird viel diskutiert und verhandelt und es zeichnet sich irgendwann ab, dass die EU es lediglich beim Drohen belässt und die Griechen nicht fallen lassen wird, weil sie befürchtet, dies könnte ein erster Dominostein sein, der anschließend die anderen “Schweine” (Irland, Italien, Portugal, Spanien) mit sich reißt. Die Vorstellung eines Zerfalls der Währung versetzt die Politik in Panik und eine Reihen von aufgeregten Konsultationen findet statt.

Die EU verdonnert schließlich die Griechen zu knallhartem Sparen, um ihre Verschuldung abzubauen. Griechenland verbleibt im Euroraum muss aber nach all den Horrormeldungen und den stark gestiegenen Preisen für CDS deutlich höhere Zinsen zahlen. Die EU-Staaten denken über eine europäische Variante des IWF nach, der von Insolvenz bedrohten Staaten notfalls beispringen soll. Sie nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die EU den Staatsfinanziern einen großen Teil des Risikos abnehmen möchte und lehnen sich zurück.

Als die Griechen dann wieder einmal Anleihen versteigern -freilich zu deutlichen höheren Zinsen als zuvor- finden sich “überraschend viele” Käufer und die Presse spricht vom “Griechischen Wunder”. Sie schmunzeln.

Sie sind zufrieden: Die Griechen bringen jetzt einer bessere Rendite als zuvor und das Risiko ist unter Kontrolle, weil sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, das Griechenland vielleicht nicht “to big fail” aber offenbar für zu wichtig gehalten wird um es untergehen zu lassen. Die Kredite sind jetzt nicht nur über CDS, sondern auch politisch abgesichert und einige Leute sagen, es handle sich bei dem Ganzen um nackte Erpressung, aber diese Leute verstehen nichts vom Risikomanagement moderner Großbanken.

Die Politiker, die wieder einmal gemerkt haben, dass sie nichts zu melden haben, kündigen an, in Zukunft eine “härtere Gangart gegenüber den Banken an den Tag legen zu wollen” (Merkel) und geben bekannt, dass sie sich darauf geeinigt haben, “in Zukunft gemeinsam gegen Marktspekulanten” (Sarkozy, Merkel, Papandreou, Schäuble, Koch-Mehrin etc. )vor zu gehen. Daraufhin erzittert die Finanzwelt und bei einigen Beteiligten gerät durch übertriebenes Gelächter Spucke in die Tastatur ihrer Computer, was aber keine Auswirkung auf die Märkte hat, weil dadurch Gott sei Dank nicht unbeabsichtigt Kauforders ausgelöst wurden.

Ach ja, nächste Woche will ihr Boss mit ihnen über Spanien reden.

Es wäre im übrigen völlig unangebracht, das Downrating von Staaten durch private Ratingagenturen mit einer Praxis zu vergleichen, die unter dem Begriff “Schutzgelderpressung” im Strafrecht zu finden ist und die üblicherweise mit der Mafia in Verbindung gebracht wird, weil es sich bei der Mafia ganz klar um organisiertes Verbrechen handelt. Investmentbanking hingegen ist etwas völlig anderes -das hat gar nichts miteinander zu tun.

Über den Sozialstaat zu debatieren ist ja ein richtiges Hobby bei uns. Keine Krise ohne die immer gleichen Phrasen vom Wohlfahrtsstaat und der sozialen Hängematte,  in der sich die Unwilligen ausruhen und alimentieren lassen.  Dabei bin ich mir ziemlich sicher, dass nur ganz wenige wirklich wollen können, das es ihn nicht gibt.

Robert Misik vom österreichischen Standard bringt das schön auf den Punkt.

Schließlich ist diese Debatte, wie die vorherigen  Durchgänge auch, lediglich ein Ablenkungsmanöver, weil es unseren Politfuzzies lieber ist, die Leute mit wilden Prügeleien mit dem Popanz “Sozialstaat” zu unterhalten -unschwer daran zu erkennen, dass man es mit der Wahrheit dabei nicht so genau nimmt und Zahlen notfalls erfunden werden, wenn die Realität gerade nicht zum Spruch passt- , als eine Debatte darüber zu führen, welche Wohltat es für die Banken darstellt, dass die Staaten sich bei ihnen Geld leihen müssen und sie zu allem Überfluss ihnen noch Rettungsschirme finanzieren, falls es den Bankstern mit dem anstrengungslosen Wohlstand nicht schnell genug geht.

Bei den Transfers, die das kapitalistische System von unten nach oben, anders gesagt, von den Besitzlosen zu den Besitzenden, ganz automatisch vollzieht geht es um Summen, gegen die unsere Aufwendungen für das schäbige HartzIV,  lächerliche Peanuts darstellen.

Ließe man dem Ganzen  freien Lauf würde unser System seinen Endpunkt viel schneller erreichen, der dem Spielende beim Monopoly stark ähnelt: Einer besitzt nahezu alle Sachwerte und der Rest kann nicht mehr zahlen, weil er keine Einkunftsmöglichkeiten mehr besitzt. Da aber von den ewigen Gewinnern das Spiel selber als sakrosankt erklärt worden ist werden wir immer und immer wieder Diskussionen wie diese führen, die am eigentlichen Thema vorbei gehen.

Mal wieder haben Karlsruher Richter die Politiker ausgebremst und mittlerweile scheinen die obersten Gerichte zum letzten Rettungsanker der Bürger zu werden, der sie vor dem totalen Ausverkauf bewahrt.

Erst kürzlich kippten die obersten Richter die Vorratsdatenspeicherung -auch wenn damit nur eine Schlacht, aber keinesfalls der Krieg gewonnen ist- und jetzt verbieten sie einer Kommune, auf Gewerbesteuer zu verzichten, um Investoren anzulocken.

Unter dem Begriff “Standortpolitik” verbirgt sich in Wahrheit nichts anderes als die Absicht, Staaten, Länder und Gemeinden in einen für sie ruinösen Wettkampf des gegenseitigen Niederkonkurrierens zu zwingen. Wer das beste “Investitionsklima” bietet gewinnt und darf sich ein paar Jahre am Strohfeuer der Investition wärmen, bis sie unterboten werden und das Kapital zu dem weiter wandert, der ihm noch bessere Renditemöglichkeiten bietet.

Die Folgen sind ebenso klar wie überall zu beobachten. Die öffentlichen Hände sind blank, nicht nur weil sie darauf verzichtet haben, sich die Bereitstellung von Infrastruktur und öffentlicher Ordnung angemessen von den Investoren bezahlen zu lassen, sondern auch deshalb, weil sie auf den Folgekosten sitzenbleiben, die anfallen, wenn das Kapital sich einen günstigeren Hafen gesucht hat.

Gestern noch investitionsfreundliches Steuerparadies, Tigerstaat, Emerging Market -heute ein Armenhaus, Irland lässt grüßen. Für neoliberale Kapitalfreiheit, wie sie zum Beispiel im EU Vertrag ganz oben an steht, ist Nachhaltigkeit ein Fremdwort und die Gemeinwesen haben nur einen einzigen Zweck: Die optimalen Bedingungen für eine maximale Kostensozialisierung bereit zu stellen.

Zur Sozialisation der Kosten gehören nicht nur Dinge wie der jetzt gescheiterte Erlass der Gewerbesteuer, sondern auch das Aufstocken von Hungerlöhnen durch HartzIV, dass Profite auf Kosten der Allgemeinheit ermöglicht, mit Geschäftsmodellen, die eigentlich nicht funktionieren oder wegen geringer Rendite eigentlich uninteressant wären. Hier zeigt sich die Schizophrenie der Marktgläubigen in seiner ganzen Schönheit: Bitte keine Regulierung wie Mindestlöhne oder ähnliches aber Lohnsubventionen von der ARGE sollten bitte schön schon drin sein. Natürlich hält das neoliberale Krakeler  nicht davon ab, sich trotzdem über zu hohe Steuern und Sozialabgaben zu beklagen. Man muss anscheinend ein hohes politisches Amt bekleiden, um das nicht für dämlich zu halten.

Wenn dann am Ende die Politiker merken, dass ihr Gemeinwesen wegen fehlender Steuereinnahmen und gestiegener Sozialkosten kurz vor der Pleite steht, raten sie ihren Bürgen, den Gürtel enger zu schnallen und machen ihnen die Vorhaltung, sie hätten über ihre Verhältnissen gelebt. So legt man Dumme herein.

Die Karlsruher Richter haben den Wahnsinnigen ein kleines Steinchen in den Weg gelegt. Ein Hindernis wird daraus erst, wenn die Politik endlich begreift, dass sie beim Unterbietungswettbewerb zum Anlocken von Investoren immer verliert. Vaclav Havel hat das mal so beschrieben:

Unsere Städte sind umzingelt von Gewerbegebieten, die wir den Ausländern wie eine Prostituierte anbieten. Wenn der Investor dann nach fünf Jahren wegen niedrigerer Löhne nach Pakistan zieht, ist kein Feld mehr übrig, keine Wiese, kein Wald, kein Dorf, keine Stadt. Als Erbe unserer Kurzsichtigkeit bleibt dort nur ein postmodernes Nichts.

Das Spiel ums Schlachten des ersten Schweinchens der  PIIGS hat begonnen. Alles nimmt seinen Gang: Ratingagenturen stufen die Griechen runter, Spekulanten wetten auf den Untergang der Helenen und treiben so die Zinsen für die Griechen in die Höhe. Die Politiker, die vor einem Jahr noch groß rumtönten, das Monster der Spekulation an die Kette legen zu wollen, haben mal wieder rein gar nichts auf dieselbe bekommen und dürfen nun  mit großen Kinderaugen hilflos zu sehen, wie dass Großkapital den Staaten erneut das Geld ihrer Bürger abpresst.

(Das mit dem rein gar nichts stimmt natürlich nicht. Für entschärfte Bilanzierungsregeln, eine Bad Bank, einem Rettungspaket für’s Finanzsytem und das Verpulvern von -bis jetzt- 92 Milliarden- für eine “systemrelevante” HRE hat’s immerhin gereicht. Nicht zu vergessen die Milliarden die in Läden wie die IKB, die Commerzbank, die HSH und in diverse Landesbanken geflossen sind um für wertlosen Papiermüll zu garantieren.)

Der wahrscheinlich größte Raubzug aller Zeiten des Großkapitals an der Allgemeinheit geht in die nächste Runde. Aber Leute wie Arno Dübel ruinieren unseren Staatshaushalt. Ich halte Leute wie Ackermann da für weitaus gefährlicher, aber ich bin ja nicht Vizekanzler.

Vergessen wir nicht, uns bei der “mächtigsten Frau der Welt” für ihren furchtlosen Einsatz und all die verflogenen Kilometer im Kampf gegen die entfesselten Finanzmärkte zu bedanken. Danke Frau Merkel!

Was für Verlierer.

Ein schöner Artikel darüber, wie das Spiel funktioniert: http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/credit-default-swaps-banken-verschaerfen-die-krise-in-griechenland/

Elmar Altvater über geschröpfte Schweine: http://www.woz.ch/artikel/print_19041.html

Wenn die Bezahlung “im Regelfall deutlich unter 3 Euro liegt” so die Bundesanstalt für Arbeit, solle zumindest eine harte Prüfung veranlasst werden um zu klären, ob es sich womöglich um sittenwidrige Entlohnung handele. Damit weicht die BA von dem bisherigen Verständnis des Bundesarbeitsgerichts ab, wonach Löhne dann als sittenwidrig anzusehen sind, wenn sie mehr als 30% unter dem Tarif-  oder ortsüblichen Lohn liegen. So macht die BA ihrem Ruf, die Wirtschaft mit billigen Lohnsklaven zu versorgen wieder einmal alle Ehre.

Die HartzIV-Gesetzgebung dient ja unter anderem  dem Zweck, aus verhältnismäßig teuren Facharbeitern billige Lohnsklaven zu machen. Wer länger als ein Jahr arbeitslos ist verliert nicht nur sein Vermögen -übrig bleibt lediglich das sogenanntes “Schonvermögen”-  sondern auch die Anerkennung jedweder Ausbildung. Die Zumutbarkeitsregelungen verlangen, dass der Arbeitslose jeden ihm angebotenen Job annehmen muss, will er nicht riskieren, dass die Arge seine Leistungen kürzt, was in der Regel existenzbedrohend ist, weil HartzIVer eben nicht in Saus und Braus leben, sondern irgendwie versuchen, mit den maximal 359 € zu überleben.

Wer sich z.B. für seine akademische Ausbildung hoch verschuldet hat, weil der goldene Löffel im Mund bei der Geburt nicht mitgeliefert wurde und nicht riskieren wollte, die Regelstudienzeit wegen zu vieler Nebenjobs zu überschreiten, kann  Pech haben und darf versuchen, seine Schulden als Billiglöhner abzuarbeiten. Da die Absolventen in der Regel keinen Anspruch auf ALG1 haben, wandern sie  direkt ins HartzIV-Paradies und unterliegen den Zumutbarkeitsregelungen sofort. Wer nicht ganz schnell den Einstieg in einen angemessenen Job findet biegt in den Mc-Job ab, der für viele auch schnell zur Einbahnstraße wird, weil spätestens nach einem Jahr die frischen Absolventen auf den Markt stürmen, die nicht den Makel haben, seit einem Jahr nicht mehr “im Thema” zu sein.

Hochqualifizierte Jobs bringen es in der Regel mit sich, dass der Arbeitnehmer sich ständig weiter bildet, um nicht irgendwann auf lauter überholten Fertigkeiten zu sitzen, die niemand mehr braucht, weil die Entwicklung sie obsolet gemacht hat. In einer solchen Situation reicht ein Jahr im Callcenter oder als Taxifahrer unter Umständen schon aus, um aus einem kostspielig ausgebildeten Akademiker einen dauerhaften Billiglöhner zu machen, der erkennen muss, das seine Ausbildung sich für ihn zur Fehlinvestition entwickelt. Warum sollte ein Unternehmen auch jemanden einstellen, der das letzte Jahr mit dem Braten von Burgern verbracht hat, wenn er auch Leute haben kann, die frisch von der Uni oder aus dem Job bei der alten Firma kommen und “auf dem Laufenden” sind?

Experten wie der unsinnige Professor Sinn und andere Marktradikalinskis sehen natürlich, dass die Arbeitslosigkeit hoch ist und wissen natürlich auch, dass dies nur daran liegt, das Arbeit in Deutschland zu teuer ist. Nicht etwa das Fehlen von mindestens 5 Millionen Jobs ist das Problem, sondern das Heer von unwilligen Arbeitslosen, die einfach ihre Vorstellung von einer Arbeit, die sie auch ernährt, partout  nicht aufgeben wollen. Allen Ernstes gehen die Marktreligiösen davon aus, man müsse nur weit genug runter mit den Löhnen und schon stellt sich automatisch Vollbeschäftigung ein.  Folgerichtig preisen sie denn auch die Explosion des Billigjobsektors und sprechen von der “Jobmaschine” Agenda 2010. Heute arbeiten 17,5% der Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Das gleichzeitig Millionen von Vollzeitarbeitsplätzen verschwunden sind ist ihnen freilich bis heute nicht aufgefallen und man fragt sich, auf welchem Stern die Herren Professoren wohl unterwegs sein könnten. Doch während man früher noch alle möglichen Irren einfach weg sperrte, bieten heute die Medien die Gelegenheit, besonders unterhaltsame Wahnsinnige in Talkshows zu präsentieren, wo sie ihre wirren Theorien unter’s Volk bringen dürfen. Einzig die Regierungen scheinen noch nicht ganz mitbekommen zu haben, womit sie es zu tun haben und geben weiterhin Millionen von Steuergeldern  für “Gutachten” aus, die diese Wirrköpfe aus ihrem Kaffeesatz zusammen rühren.

Dank der tätigen Mithilfe Deutschlands “klügsten Professors” und seiner neoliberalen Talkshowkomplizen kann Deutschland stolz darauf sein, dass sehr viele gut ausgebildete Leute mies bezahlt werden. Leitung soll sich lohnen.

Quelle: http://www.jjahnke.net

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Erleichterung in Köln: Die Einsturzgefahr der U-Bahn Baustelle ist abgewendet. Durch das Fluten der Baustelle wird der Druck durch den steigenden Grundwasserspiegel ausgeglichen. Bei Bilfinger wird jetzt überlegt, wie man unter Wasser weiter baut, während die Verkehrsbetriebe den Umstieg von U-Bahnen auf U-Boote  in Erwägung ziehen.