Die großen Industrienationen haben in Kopenhagen mal kurz überlegt und sind zum Schluss gekommen, dass es eigentlich egal ist, ob jetzt ein paar pazifische Inseln absaufen. Die, die jetzt zu ertrinken drohen können sich damit trösten, dass es ihnen nicht viel besser geht als denen die an Hunger sterben -es kümmert uns eigentlich nicht.

Tuvalu kauft nicht im großen Stil Maschinen bei uns, China und die USA schon. Da muss die Klimakönigin dann eben ein Auge zudrücken -schließlich ist Wirtschaftskrise. Deshalb sollte man den Gipfel aber nicht schlecht machen, denn ein Gutes hat es in jedem Fall: Alles wissen jetzt, dass sie sich selbst helfen müssen und wenn sie dazu nicht in der Lage sind, eben untergehen -so einfach ist das mit der Wertegemeinschaft.

Die Dritte Welt muss das verstehen, denn im Gegensatz zu ihnen wissen wir, dass unter der Regie der unsichtbaren Hand des Marktes der Wohlstand aller steigt. Bei einigen vielleicht nicht ganz so schnell wie der Meeresspiegel -aber was ist schon perfekt. Jedenfalls können wir jetzt nicht einfach alles ändern, bloß weil ein paar Inselbewohner nasse Füße bekommen. Vorerst muss reichen, dass wir  Luft in Form von Zertifikaten verkaufen, denn was die Hinterweltler nicht wissen können ist, dass die Finanzindusterie alle Probleme löst, denn bei uns arbeitet das Geld und finanziert unsere Staaten und zunehmend auch unsere Sozialsysteme. Das klappt auch super, solange nur alle fest genug daran glauben.

Vor kurzem fand in Rom ein Welternährungsgipfel statt, der ähnlich ergebnislos verlief wie der Klimagipfel in Kopenhagen. Während das Klima aber noch ein hippes Thema ist, bei sich mit hübschen Gipfelphotos Punkte machen lässt, ist Hunger mittlerweile uninteressant, weshalb wir dort auch nur noch Leute aus der zweiten und dritten Reihe  hin schicken.

Gipfel machen einfach mehr Spaß, wenn sich nur die Leute treffen, die sowieso so weitermachen wollen wie bisher. Wie die rauschenden Gipfel zur Finanzkrise gezeigt haben, ist es viel besser, wenn sich lediglich die Leute treffen, die ohnehin die selben Interessen haben. Vor Pittsburg zum Beispiel war man sich schon vorher  einig, dass gegen die Finanzjongleure eh nicht wirklich vorgegangen werden soll und so lässt sich einfach besser gipfeln, weil die salbungsvollen Abschlusserklärungen schon im Vorfeld erstellt werden können und so mehr Zeit für’s Rahmenprogramm bleibt. Da steht dann schon vorher fest, dass alle sich darüber einig sind, dass was getan werden sollte -eventuell zumindest, ganz grundsätzlich jedenfalls und man gemeinsame Lösungen anstreben möchte -demnächst.

Gipfel wie in Rom und Kopenhagen, wo dann plötzlich Leute auftauchen, die wirklich etwas erreichen wollen,weil sie existenziell bedroht sind, verkomplizieren alles und stören die Teilnehmer beim kollektiven Baden in der eigenen Bedeutung. Deshalb ist in einigen den Kommentaren zum Gipfel schon die Frage zu hören, ob es nicht besser sei,es bei den G8-Staaten zu belassen. Gibt auch viel bessere Abschlussphotos, weil man noch einzelne Teilnehmer erkennt und nicht einen großem amorphen Klumpen an gut gekleideten Gipfelteilnehmern ablichten muss.

Alle wissen jetzt wenigstens, worum es ab jetzt geht: Rette sich wer kann. Wir werden es auch tun und ganz folgerichtig fordert Frau Aigner schon mal, mehr Geld in Deiche zu investieren.

Wie es scheint haben die USA und China unserer Klimakönigin und ihrem Hofstaat an Schreiberlingen, die sie für gewöhnlich nach jedem Gipfel mit Lobhudeleien überhäuften und zur mächtigsten Frau der Welt hoch schrieben, den Saft abgedreht und  Ernüchterung macht sich breit -das ist ja auch was.

Verlässlichkeit

Mit der FDP hält wieder Verlässlichkeit Einzug in die Politik  und bei Bezahlung wird auch pronto geliefert. Die Versicherungsbranche, die bekanntlich besonders gerne in die FDP investiert bekommt auch wie bestellt ihre private Pflegeversicherung. Außerdem soll keiner sagen, die Freien Demokraten seien doof und blinde Marktgläubige. Da man nicht alles dem freien Markt überlassen sollte -wir haben ja gesehen, wohin das führen kann- wird die Versicherung Pflicht. Natürlich ohne paritätische Beteiligung der Unternehmen -sonst hätte man ja nicht FDP zu wählen brauchen.

Ehrlichkeit

Das Entwicklungministerium soll, wenn’s nach der FDP geht,aufgelöst und dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen werden. Das ist auch viel ehrlicher, schließlich geht es bei der Entwicklungshilfe nicht zuletzt darum, der einheimischen Wirtschaft Umsatz und Märkte zu schaffen. Noch ehrlicher wäre es natürlich, das Ministerium zum Verteidigungsministerium zu geben, das seit acht Jahren in Afghanistan demonstriert, wie Entwicklungshilfe gemacht wird.

Abwechslung

Geschenke sind was feines und wenn es nicht immer das gleiche ist erst recht. Israel möchte diesmal statt wie üblich U-Boote dieses mal lieber zwei Fregatten geschenkt haben. Das muss man verstehen, denn wer möchte schon immer das gleiche geschenkt bekommen.

Mehr für Bildung

Wie gibt man mehr für Bildung aus wenn man kein Geld hat? Man zählt einfach ein paar bestehende Posten neuerdings zum Bildungsaushalt dazu und schon hat man die Ausgaben für Bildung erhöht. Da sage noch mal einer Bildungsgipfel bringen nix. Falls der bisherige Entwurf immer noch nicht ausreicht würde sich anbieten, den Straßenbau unter Bildungsausgaben zu fassen, denn was nützt eine tolle Schule, die kein Bus erreichen kann, weil die Straße fehlt. Ganz klar Bildungsausgabe!

Bärenstark

Nach dem die Krankenversicherung schon neulich von der liebevollen Zuwendung der angehenden Regierung profitierte, soll sie jetzt noch weiter gestärkt werden. Ihnen wird wieder zum Teil der direkte Zugriff auf den Beitragszahler gewährt werden. Das war nötig, denn Gesundheit ist kein billiger Spaß und und das Volk bekanntlich ziemlich krank.

Telepolis hat ein Interview mit Jean Ziegler, der sich seit Jahrzehnte dafür einsetzt, den Hunger in der dritten Welt zu besiegen, den er angesichts der technischen Möglichkeiten und vorhandenen Ressourcen für gewollt hält.

Jean Ziegler: Der Westen, der mit 12,8 Prozent der Weltbevölkerung eine Minderheit ist, herrscht über den Planeten seit über fünfhundert Jahren. Ende des 15. Jahrhunderts, als die Erde rund geworden ist, nach der vierten Reise von Kolumbus, findet der Genozid in Lateinamerika statt. Dann gab es 350 Jahre Sklavenhandel, dann 150 Jahre lang die Kolonialmassaker und die Territorialbesetzung. Heute gibt es die Tyrannei des globalisierten Finanzkapitals.

Letztes Jahr haben die fünfhundert größten Privatkonzerne der Welt nach Weltbankstatistiken gemeinsam über 52 Prozent des Weltsozialproduktes beherrscht. Dieses Finanzkapital in den Händen einiger westlicher Oligarchen hat eine Macht, die nie zuvor in der Geschichte der Menschheit ein König, ein Kaiser oder ein Papst gehabt hat. Diese Finanzdiktatur wird von den südlichen Völkern als letzte Etappe der Ausbeutung und Unterdrückungsstrategie des Westens gesehen. Die Sklavenhalter sitzen heute in den Börsen, bestimmen die Rohstoffpreise durch Spekulation und sind – wenn auch der Allgemeinheit nicht sichtbar – verantwortlich für den Hunger hunderttausender Menschen. Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter 10 Jahren. Dieses Jahr im April hat zum ersten Mal die Zahl der permanent unterernährten Menschen die Milliardengrenze überschritten. Und das auf einem Planeten, der vor Reichtum überquillt.

Das ganze Interview gibt’s hier.

Letztes Jahr stiegen wie verrückt die Preise für Lebensmittel. Der Grund war -so erklärte es unsere um Aufklärung allzeit bemühte Kanzlerin- weil die Chinesen jetzt auch Milch trinken und mehr essen, weil der Wohlstand ausgebrochen ist. Glücklicherweise haben sie irgendwann wieder damit aufgehört und die Rohstoffpreise gingen zurück.

Vielleicht hatte es aber auch mit Investoren zu tun, die immer auf der Suche nach einer lohnenden Geldanlage Kapital rund um den Globus bewegen und gerade den Immobilienmarkt verließen, als dieser begann ihnen um die Ohren zu fliegen.

Zumindest gehen die Überlegeungen von Eric Toussaint in diese Richtung, wenn er sich fragt, warum es auch im 21. Jahrhundert Hunger in der Welt gibt. Fakt ist, das die Spekulation mit Agrarrohstoffen die Lebenmittelpreise in die Höhe treibt und es zu der grotesken Situation kommt, dass z.B. Pensionsfonds der ersten Welt zum Hunger in der Dritten beitragen, wenn sie in diesen Märkte gehen.

All dies wäre ein kleineres Problem, wenn soetwas wie Versorgungssicherheit in den Ländern bestände, aber dass ist nicht gewünscht und überdies für viele Länder auch nicht mehr bezahlbar, weil die Schuldenlast so hoch und die Auflagen von IWF und Weltbank so streng sind, das nichts bleibt, um die Zustände zu verbessern.

Das ist durchaus möglich. Die grundlegende Lösung, um dieses vitale Ziel zu erreichen, wäre eine Politik, die Nahrungsmittelsouveränität und Agrarreformen schafft. Das heißt, Populationen sollten über eine lokale Produktion versorgt werden. Importe und Exporte sind zu begrenzen.
Nahrungsmittelsouveränität muss im Zentrum der politischen Entscheidungen von Regierungen stehen. Regierungen sollten ihren Schwerpunkt auf bäuerliche Familienbetriebe legen, die sich technisch auf den Anbau organischer Nahrungsmittel ausrichten. Das würde auch zu einer guten Nahrungsqualität für die Menschen führen: ohne Genpflanzen, Pestizide, Herbizide oder chemischen Dünger. Für dieses Ziel müssten 2 Milliarden Bauern ausreichend mit Land versorgt werden, auf dem sie arbeiten können. Das würde bedeuten, diese Bauern arbeiten für sich selbst und nicht mehr, um den Reichtum von Großgrundbesitzern, multinationalen Agrounternehmen und großen Lebensmittelketten zu vermehren. Staatliche Hilfen sollten bereitgestellt werden, die es den Bauern ermöglichen, ihr Land zu kultivieren, ohne es zu schädigen.

Um dies zu erreichen, braucht es Agrarreformen – sei es in Brasilien, Bolivien, Paraguay, Peru, in Asien oder bestimmten afrikanischen Staaten. Diese Agrarreformen müssten das Land neu verteilen, privaten Großgrundbesitz verbieten und öffentliche Hilfen für Bauern bereitstellen.

Im Grunde gibt es zwei Möglichkeiten die Situation zu verbessern: Man verbietet die Spakulation mit Agrarrohstoffen, zumindest wenn sie für dir Primärversorgung kritisch sind. Oder entschärft die Situation dadurch, dass man die Länder unabhängig macht, indem man ihre Fähigkeit zur Selbstversorgung wiederherstellt.

…
Zusammenfassung: Es muss Nahrungsmittelsicherheit geschaffen werden, und Agrarreformen müssen umgesetzt werden. Die Produktion industrieller Agrarkraftstoffe muss aufgegeben werden und die öffentliche Subventionierung für die Produzenten dieser Pflanzen gestrichen. Im (globalen) Süden müssen wieder öffentliche Nahrungsmittelreserven aufgebaut werden (vor allem in Form von Reis, Weizen, Mais usw.). Öffentliche Kreditanstalten für die Bauern und zur Regulierung der Lebensmittelpreise müssen wiedereingeführt werden. Es ist sicherzustellen, dass Menschen mit geringem Einkommen Zugang zu qualitativ hochwertiger Nahrung zu niedrigen Preisen haben. Der Staat muss garantieren, dass kleine Landwirte ihre Waren zu einem Preis verkaufen können, der zu einer merklichen Verbesserung ihrer Lebenssituation beiträgt. Staaten müssen in ländlichen Gebieten öffentliche Dienstleistungen (in den Bereichen ‘Gesundheit’, ‘Bildung’, ‘Kultur’) sowie öffentliche Samen-”Banken” usw. bereitstellen. Staatliche Stellen sind durchaus in der Lage, gleichzeitig für subventionierte Lebensmittelpreise für Konsumenten und für Warenpreise, die den Kleinproduzenten ein adäquates Einkommen bieten, zu sorgen.

Das reicht aber nicht. Ohne einen Schuldenerlass auf breiter Front wird nichts gehen. Verschuldung ist letztlich effektiver als stehende Heere, wenn es darum geht, ein Land zu beherrschen und optimale Bedingungen für eine ungestörte Ausbeutung ,häufig durch die Großkonzerne der Ersten Welt, zu schaffen. Zahllose “failed States” insbesondere in Afrika belegen die Unmöglichkeit für viele Länder aus dem Teufelskreislauf aus Verschuldung und fehlenden Investitionen herauszukommen.

Zusammengefasst ist zu sagen, dass Verschuldung der wesentliche Mechanismus ist, mit dem der Kolonialismus der neuen Art operiert. Leidtragende sind die Menschen. Zu diesem Mechanismus kommen die historischen Verbrechen der reichen Länder hinzu: Sklaverei, Auslöschung indigener Populationen, koloniale Fesselung, Plünderung von Rohstoffen, der Biodiversität und des Wissens der Bauern (durch die Patentierung landwirtschaftlicher Anbauprodukte des Südens, siehe Basmati-Reis) zum Profit der multinationalen Agrokonzerne des Nordens. Geplündert werden auch kulturelle Werte. Kluge Köpfe wandern ab (brain drain) usw.. Das alles geschieht im Namen der Gerechtigkeit. Es wird Zeit, diese Herrschaftslogik durch eine Logik der Neuverteilung von Reichtum zu ersetzen.

Attac hat unter http://www.die-zeit.net/ eine nachgemachte “Zeit” online getstellt, mit lauter guten Nachrichten. In dieser auf den o1.05.2010 datierten Ausgabe werden alle Attac Forderungen erfüllt. Schöne Idee.

Dort finden sich auch  Anzeigen wie diese:

local copy attac-zeit

Attac hat unter http://www.die-zeit.net/ eine nachgemachte “Zeit” online getstellt, mit lauter guten Nachrichten. In dieser auf den o1.05.2010 datierten Ausgabe werden alle Attac Forderungen erfüllt. Schöne Idee.

Dort finden sich auch  Anzeigen wie diese:

local copy attac-zeit

Imperien werden, so Perkins, heute nicht mehr mit Besatzungsarmeen realisiert, sondern mit Wirtschaftspolitik. Über Verschuldung lassen sich fremde Staaten wesentlich effektiver beherrschen als mit den klassischen Methoden des alten Imperialismus. Die Aufgabe der Hitman in diesem Zusammenhang ist es, die Führer der Staaten dazu zu zwingen, ihre Länder im Rahmen von Großprojekten wie Flughäfen ,Großkraftwerke oder anderen Projekten zu verschulden.

John Perkins war einer dieser Hitmen und hat seine Erlebnisse in einem Buch veröffentlicht. (Besprechung) In einem Vortrag legt er die Kernaussagen seines Buchs dar und schildert, wie die Koloniserung im Zeitalter von IWF und Weltbank vor sich geht. An andrer Stelle hatte ich schon mal auf Stiglitz hingewiesen, der beim IWF rausflog, als er begann Fragen zu stellen. Es geht darum, die Herrschaft der großen Unternehmen, die nach Ansicht Perkins die Politik bestimmen, zu zementieren.

Dies ist der erste Teil eines Vortrags, den Perkins 2006 vor der VFP National Convention gehalten hat. Den Rest gibt es unter http://video.google.com (unter related die weiteren Teile aussuchen).

Sehr sehenswerter Vortrag.

François HOUTART

Herbert Berger. Vorwort des Übersetzers

Dieser Beitrag wurde von François Houtart bei einem Seminar zum Gedenken an Andrés Aubry (Sozialanthropologe, der über 40 Jahre in Chiapas arbeitete und aïs einer der besten Kenner des Gebiets und seiner Probleme gilt) gehalten, welches vom 13. bis 16. Dezember 2007 in San Cristobal de las Casas, Chiapas, Mexiko uber die antisystemischen Bewegungen stattfand.

Kapitalismus mit menschlichem Antlitz?

Ein Vorwort von Herbert Berger

Wer spricht heute noch von Sozialismus? Warum über einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts nachdenken? Nach all den negativen Erfahrungen, nach dem Ende so vieler Illusionen? Nach den Verbrechen des Stalinismus, der sich auf den Sozialismus berief, nach der schleichenden, aber zugleich gründlichen Aufgabe sozialistischer Positionen in der westlichen Sozialdemokratie?

Adndererseits meinen viele, es könne doch nicht sein, dass wir vor dem Kapitalismus endgültig kapitulieren. Denn wir erleben und sehen doch tâglich, was der Kapitalismus heute im Gewand des globalen Neoliberalismus anrichtet, wo zwar nicht ein politisches System Verbrechen begeht, wo aber ein ökonomisches System 800 Millionen Menschen hungern lässt und durch die von den Kapitalinteressen getriebene Wirtschaft unsere Lebensgrundlagen zerstört.

Sind es lateinamerikanische Romantiker, die heute von einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts reden, wie etwa der Präsident Venezuelas, Hugo Chávez? (Es würde sich lohnen, sich mit seinen Vorstellungen genauer auseinanderzusetzen, als es aufgrund mangelhafter Information heute bei uns geschieht.) Zugegeben, viele Anstöße, dieses Thema zu diskutieren, kommen aus Lateinamerika – weil dort die unlösbaren Widersprüche des Kapitalismus noch deutlicher zutage treten aïs in Europa. Aber auch wir sind immer mehr gezwungen, uns die Frage zu stellen, ob mit dem Untergang der Sowjetunion tatsächlich das Ende der Geschichte gekommen ist, ob wir uns abfinden mit diesem Ende?

Vielleicht gehört die Zukunft einem »Dritten Weg«, auch wenn alle bisherigen Versuche dieser Art nicht erfolgreich waren. Oder anders gefragt_; gibt es nicht einen reformierten Kapitalismus, einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz? François Houtart, ein Priester und Soziologe aus Belgien, der die soziale, ökonomische und politische Erfahrung Lateinamerikas mit europäischer wissenschaftlicher Gründlichkeit verbindet, ist anderer Meinung. Er stellt fest, dass der Kapita­lismus nur dann »menschlich« agiert, wenn er dazu durch entsprechende Gegenkräfte gezwungen ist, aber, sobald er kann, wieder in die Unmenschlichkeit seiner internen Logik zuruckfällt. (weiterlesen…)