Erlkoenig

Die Bürger können nur hilflos zusehen, wie die Regierungen ihre Steuergelder dem Großkapital in den Arsch blasen und nun gerade dabei sind,  den Volkswirtschaften mit selbstmörderischen Sparprogrammen den Rest zu geben. Während die professionellen Glaskugelstreichler aus den sogenannten Wirtschaftsinstituten seit Monaten den Silbertstreif am Horizont wienern, steigen weiterhin die Kosten,  die der Staat als Reparaturbetrieb des Kapitalismus -andere Aufgaben hat er eigentlich nicht- aufbringen muss.

Nach zunächst 480 Milliarden zur Rettung der Banken man bei 750 Milliarden zur Rettung “unseres Euros”  angekommen und Buiter, Chefökonom der Citybank, glaubt, dass die Summe nur für ein Jahr reicht. Ob es schlimm kommt ist fraglich, sicher hingegen ist, dass die Politik -trotz allen Gefasels vom Primat- gar nichts unternimmt, um den Wahnsinn zu beenden. Selbst das Verbot von Leerverkäufen besteht aus so vielen Ausnahmen, dass sich im Grunde gar nicht ändert. Der Beitrag fasst die Geschichte kurz und knapp zusammen.

Sie rettet weiterhin schlecht investierte Gläubiger vor dem Fallieren,  die im Wissen um ihre Unantastbarkeit, daraufhin ihre Einsätze erhöhen, was die Kosten für ihre Rettung in die Höhe treibt und ihnen astronomische Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit einbringt. Wie bescheuert muss man sein, um ein solches System für rettungswürdig zu halten????

Nach offizieller Lesart sind wir ja ein Rohstoff armes Land und wenn wir eine Zukunft haben wollen, müssen wir die Bildung ganz oben an stellen. Wissen ist der wichtigste Rohstoff der Zukunft, so ist in jeder rührseligen Rede zu hören, die Sonntags, wenn Bildung mal wieder Chefsache ist, gehalten wird.

Soweit die Mär. In der Realität ist Koch aufgefallen, dass seine Wähler -weitgehend jenseits der 60-  sich ohnehin nicht für Bildung und Kinderbetreuung interessieren, da der größte Teil von ihnen eh schon tot ist, bevor sich solcherlei Investitionen in die Zukunft eines Landes rentieren. Die Zeiten, als die Gesellschaft noch so etwas wie eine gemeinsame Zukunft vor Augen hatte sind nach all der Hetze, mit der man seit Jahren, die einzelnen Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgewiegelt hat, endgültig passe. Es geht nur noch um das Sichern von Beständen -auch gegen Andere.

Dementsprechend dürfe es nach Koch keine Tabus geben und auch die Ausgaben für Bildung und Kinderbetreuung -in Deutschland ohnehin vergleichsweise niedrig – gehörten auf den Prüfstand, wenn sich das Land dem Sparwahn hinzugeben gedenkt. (Natürlich bleibt es auch bei Koch ebenso wie für die verkommene Bundesregierung weiterhin Tabu, Banken für ihre Fehlspekulationen bluten zu lassen.)

Es gab sicher Zeiten, in denen sich ein Politiker mit solchen Vorschlägen die Dauerkarte als Hinterbänkler gesichert hätte, doch in der aktuellen Lage bewirbt man sich so als Finanzminister.Die Idiokratie macht gute Fortschritte.

Nur konsequent, solchen Aussagen dann noch Nachdruck zu verleihen und -wie aktuell in Dresden gerade umgesetzt- die Grundreinigung in den Schulen zu streichen.

Was für ein armseliges Pack uns doch regiert…

Michel kann sich wieder hinlegen. Es wird in Zukunft keine nervtötenden Debatten um Rettungsschirme und “Wir-stabilisierenden-jetzt-mal-eben-das Banken-, Finanz- oder Eurosystem (nicht zutreffendes bitte streichen) mehr geben, sondern in Zukunft wird die EU-Kommission unser Geld einfach direkt verpulvern, indem sie für in Not geratene Mitgliedsländer Kredite aufnimmt, damit die Investoren keine Angst um ihre Staatsanleihen haben müssen.

Egon Kreutzer beschreibt das so:

Also: Die Damen und Herren Märkte pumpen ein Land voll mit Krediten und schaffen damit neues Geld, das aus dem vollgepumpten Land sehr schnell als “Gewinn” aus Exportgeschäften auf die Konten der Damen und Herren Märkte fließt. Da das Geld nun den Märkten gehört, und nicht mehr den Schuldnern, können die Schuldner nicht tilgen. Ergo borgt sich die EU jetzt das Geld von den Damen und Herren Märkten und wirft es ihnen unmittelbar wieder in den Rachen, um die Altschulden des niederspekulierten Mitgliedsstaates zu begleichen und nimmt dafür alle 500 Millionen Europäer in Haftung, ohne dass die dazu auch nur Piep sagen dürfen.

Für unsere Parlamentarier ist das ein bisschen Schade, weil sie nun ein Thema weniger haben, mit dem sie ihre Wichtigkeit in Szene setzen setzen können und sich nach wichtigen, dramatischen Entscheidungen, wie dem erfolgreichen Verabschieden von milliardenschweren Rettungspaketen für Großinvestoren , gegenseitig zu ihrer “Handlungsfähigkeit” gratulieren können.

Eine beeindruckende Demonstration des Primats der Politik, die damit den Spekulanten ein beinhartes “Spekulation gegen den Euro lohnt sich immer” vor den Latz geknallt haben. Davon müssen sich die Finanzgauner erst einmal erholen! Endlich ist Ruhe; Die Weltmeisterschaft kann kommen und das Sommermärchen beginnen.

Also wenn ich Spekulant wäre würde ich ja zweigleisig fahren und einerseits hoch verzinste Staatsanleihen kaufen und gleichzeitig auf den Untergang des Landes wetten -aber so etwas würden die bestimmt nie machen…

“Deutschland wird zahlen sagte man in den zwanziger Jahren. Deutschland zahlt heute, Maastricht ist der Versailler Vertrag ohne Krieg.“

„Le Figaro“ die Dinge treffsicher auf den Punkt. Das Zitat wurde am 19. September 1992 in der Tageszeitung „Die Welt“ dickgedruckt auf der ersten Seite veröffentlicht.

An markigen Worten fehlt es  nicht, wie immer eigentlich, wenn die Politiker es den Spekulanten so richtig zeigen wollen. Sarkozy spricht von einer Generalmobilmachung Europas gegen die Finanzmärkte und einem System, dass bis zur Öffnung der Märkte kommende Woche stehen soll und “das keine Fragen offen lässt”.

Armee und Bewaffnung freilich sehen aus wie immer, wenn unsere Politiker mal wieder durch “entschiedenes” Handeln “klare Signale setzen” wollen: Sie nehmen einen Haufen Geld ihrer Steuerzahler in die Hand und bewerfen damit alles, was ihnen unter die Augen kommt. Die anvisierten Opfer des aggressiven Vorgehens sind wieder einmal die großen Akteure der Finanzwelt, die seit Ausbruch der Finanzkrise und damit dem Beginn des “entschiedenen Vorgehens der Politik gegen die Gier der Finanzmärkte”, mit mieser PR und satten Gewinnen zurechtkommen müssen. Ein weiterer kleiner Trost der Gescholtenen sind die Boni, die wenigstens weitgehend wieder den alten Stand erreicht haben.

Die Drohungen sind furchtbar: Kommissare wollen prüfen ob weitere Regulierungen nötig sind und die Experten werden die hässlichen Details ggf. abklären. Bis Montag jedenfalls soll ein System stehen, das “ernst genommen werden wird”. (Bislang war auf Seiten der Finanzmarktakteure anscheinend wohl nur Gelächter gehört worden (?)). Offenbar wird es, so vermutet man, eine Euroanleihe geben, deren Werthaltigkeit vom Fleiß der europäischen Steuerzahler verbürgt wird.

Ach ja. Der Sinn des Ganzen.

Schließlich geht es um alles. “Wir werden den Euro verteidigen, was immer dafür nötig ist”, sagt Kommissionspräsident José Manuel Barroso. “Der Euro ist Europa und Europa ist der Frieden”, so die noch dramatischen Worte von Sarkozy.

Zum Werk des Friedens wird auch gehören, dass die Länder die Sanierung ihrer Haushalte beschleunigen. Die Griechische Regierung macht gerade vor wie so etwas geht. Auf den ersten Blick mag man sich fragen, was für ein merkwürdiger Frieden das sein mag, der mit dem kollektiven Gürtel-enger-schnallen der Bürger in Europa befördert wird, doch hey, wenn ein Gauner wie Blankfein von Goldman Sachs behaupten kann, er verrichte Gottes Werk, ohne dass er wegen offensichtlich verlustig gegangenen Verstandes abgeholt wird – warum sollten brennende Banken in Athen nicht Teil eines Friedenswerks sein können.

Bedenke:Diese Welt ist komplett verrückt und man sollte sich nicht unnütz das Leben damit erschweren, dass man mit gesunden Menschenverstand herangeht.

So wie es aussieht wir der Bundestag das Gesetz zur “(hier ist eine Beschreibung für das Gewünschte ein zu setzten -wie etwa Finanzmarktstabilisierung, Wachstumsbeschleunigung, Eurorettung oder andere Wünsch-dir-was Artikel”) morgen verabschieden.

Unklar ist an dem Ganzen ziemlich viel: Ist das überhaupt rechtens oder reicht die Trickserei mit dem Umweg über die KFW, damit es nicht nach dem aussieht was es ist -Hilfsleistungen für ein Land, das pleite zu gehen droht. Welchen Rang haben die Kredite. Sind sie wie gerüchtet wird nachrangig, so dass der Steuerzahler im Falle einer Umschuldung auf jeden Fall der Dumme ist, weil er hinten in der Schlange steht?

Was sagen die allmächtigen Finanzmärkte? Warum fällt der Euro weiterhin? Hat Griechenland beim radikalen Deflationsprogramm des IWF überhaupt eine Chance, auch nur einen Cent zu tilgen? Stimmt es, das Spanien Hilfe beantragt hat? Wären die Mittel für eine Rettung Spaniens überhaupt aufzubringen? Fragen über Fragen, die niemand beantworten kann oder die, die es könnten,z.B. was den Schuldenrang angeht, sich lieber verkneifen.

Etwas Licht in das Ganze bringt der Spiegelfechter und das einzige, was am Ende einigermaßen sicher zu sein scheint ist, dass die Aussichten, das der Spaß für den Steuerzahler sehr teuer werden könnte, echt gut sind. Das ist doch schon mal was.

Nachtrag:

Helfen scheint es nicht. Im Gegenteil: Der Euro fällt weiter und die Zinsen auf Griechische Staatsanleihen  steigen und steigen.

An gleicher Stelle: http://wirtschaftquerschuss.blogspot.com/2010/04/griechenland-irreparabel.html

In unserem Ausweis sollte drinstehen, dass wir zum Personal des größten europäischen Kreditversicherers gehören.

Dazu auch: http://www.jjahnke.net/rundbr70.html#1994. Für Jahnke haben wir es hier mit der Mutter aller Skandale zu tun.

Portugal ist erneut runtergeratet worden und hat nun gute Aussichten, den Griechen im Schulnerturm bald Gesellschaft zu leisten. Die Regierung Portugals versucht durch Sparprogramme den bösen Zinsdrachen zu beruhigen, damit dieser es nicht sofort verbrennt, doch den Menschen im Land fehlt -wohl zurecht- das Zutrauen und haben erst einmal einen Streik ausgerufen.

Während Merkel noch zögert und härteste Daumenschrauben für die Griechen fordert, haben die Finanzmärkte schon mal den Einsatz erhöht und die Bonds der Helenen als “Junk” eingestuft. Der Spaß wird für die noch solventen Staaten immer  teurer.

Langsam könnte den Herrschaften auffallen, dass auf es auf Dauer nicht reicht, alle Problem dadurch lösen zu wollen, dass man den Bürgern noch mehr Geld abknöpft, um es den Banken zu geben, die sich verspekuliert haben. Da aber nach Ansicht unserer weisen Regierung die Banken -um deren Forderungen es schließlich geht- für die Haftung nicht in Frage kommen, wird man  wohl das Spiel bis zum bitteren Ende so weiter machen: Investoren investieren und wenn der Schuldner am Ende ist -ob jetzt ein amerikanischer Immobilienbesitzer oder ein europäischer Staat, ist im Grunde wurscht- am Ende werden die Geldgeber gerettet, die anderen holt das Inkassobüro. Boni für die Banker, wegen der tollen Renditen und höhere Abgaben für die Bürger, um die Bailouts zu bezahlen.

Ein tolles System, das wir da haben. Sollten wir unbedingt erhalten -schließlich ist es völlig ausreichend, wenn es den oberen 10% gut geht und der Rest dafür arbeiten geht, damit dies so bleibt.

Es kommt wie es immer kommt und worauf wir uns nach der Wahl wohl auch freuen dürfen:

Dazu sollen Sozialausgaben gekürzt, Steuererleichterungen für bestimmte Gruppen abgeschafft und die jährlichen Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst unter der Inflationsrate gehalten werden. Zudem will das Finanzministerium durch Privatisierung von Staatseigentum sechs Milliarden Euro Schulden abbauen. Die Post ist eines der Unternehmen, das von den Privatisierungsplänen betroffen wäre. Das Sparprogramm ist auf vier Jahre angelegt.

Abbau des Sozialstaates und Verschleuderung von Volksvermögen, um die Herren des Geldes bei Laune zu halten. Die gehen einstweilen schon mal in die Sachwerte und harren der Dinge, die da kommen mögen -ob neue Währung oder was auch immer.

Soll jeder doch denken und glauben was er will -aber kann es es nicht einfach mal für sich behalten?

Unser Guido hatte ja schon Spaß, als er mit seinem Mobil durch die Lande eierte und allen mitteilen wollte, wie viel Spaß er doch an Deutschland hat. Von den Wählern wollte 18% Wählerstimmen für seine Spaßtruppe. Das wollten auch schon andere einmal und haben das auch gesagt. Unser Guido aber musste sich das auf seine Schuhe malen und damit vor jeder Kamera herumhopsen.

In vielen anderen Umfeldern hätte man wahrscheinlich die Sache damit abgetan, dass der Mann einen Knall hat und irgendwie peinlich ist. In der Politik ist das anders und statt dass alle Welt den Guido auslacht,  macht der Mann Karriere und wird sogar Parteivorsitzender. Einige vermuten, es kann sich bei der Truppe eigentlich nur um eine Selbsthilfegruppen von anderen Verhaltensauffälligen handeln, die just den auf den Schild gehoben haben, der den größten Hau hat und spätestens als  dieser sich dann für die Freiheitsstatue von Deutschland zu halten begann, war auch allen klar, das sie den Richtigen zum Vorsitzenden gemacht hatten.

Guido’s Zustand wurde allerdings nicht besser und mit der Wahl zum Minister begann Guido Stimmen zu hören. Leider können wir nicht nachvollziehen, was die schweigende Mehrheit, deren Stimmen er da hörte, ihm eingeflüstert haben, weil wir im Gegensatz zu Guido das Radio einschalten müssen, wenn wir Stimmen aus dem Off hören wollen.

Auch leider nicht nachvollziehen können wir, wo Guido jüngst den linken Zeitgeist gesehen haben könnte und falls wir nicht was übersehen haben, müssen wir befürchten, dass er zu halluzinieren anfängt, zumal vieles alles darauf hindeutet, dass -so es ihn den überhaupt gegeben hat- der linke Zeitgeist anlässlich der “geistig moralischen Wende” des Dicken vor knapp 30 Jahren das zeitlich gesegnet hat.

Mittlerweile ist Guido Deutschland und wer ihn attackiert, greift so glaubt er Deutschland an. Nicht alle Menschen müssen gleich sein und alle wegzusperren, die irgendwie neben der Spur sind ist auch keine Lösung, im Gegenteil sollten wir versuchen auch Verrückten nach Möglichkeit zu geben, am Leben teil haben zu können und wenn man eine FDP-Karriere als gelungene Resozialisierung ansehen mag, darf man hoffen, das dies gelingen kann. Bei Guido allerdings haben wir wohl den Zeitpunkt verpasst und ihn aus dem Verkehr zu ziehen.

Schade, Schuhe kann man in den Schrank stellen, ein Spaßmobil fährt man ins Parkhaus, selbst eine Freiheitsstatue kann man vor der Küste -außerhalb der Hörweite- einbetonieren und niemand stört sich daran, aber Deutschland werden wir wohl nicht los. Guido ist uns über den Kopf gewachsen und wenn kein Wunder passiert werden wir ihn noch ein paar Jahre ertragen müssen.

Nützlicher Idiot

Allerdings beschleicht mich bei dem ganzen Bashing der Medien ein ganz anderer Verdacht: Könnte es sein, dass die Eliten, die vor und kurz nach der Wahl noch die die Koalition als Liebesheirat hoch geschrieben haben jetzt schwer enttäuscht sind, weil sich die FDP als peinliche Ansammlung von Versagern entpuppt, die womöglich die Stabilität der Regierung untergräbt.

In vielen Dingen macht die FDP nicht viel anderes als die CDU seit Jahr und Tag. Sei es Lobbyisten im Ministerium oder Geburtstagsparties für Bankmanger, netzwerken tut auch die CDU, nur diskreter. Nur der Mann mit der großen Klappe hat noch nicht ganz begriffen, wie der Hase läuft und im Moment wird er gerade auf ein pflegeleichtes Maß runtergeschrieben. Entweder versteht er den Wink oder er ist bald weg vom Fenster.

Hinter dieser Regierung stehen die Interessen des Großkapitals und im Großen und Ganzen läuft es ja ganz gut. Die Banken werden aktuell ohne große Diskussion erneut mit Steuergeld aus vom Untergang bedrohten Investments rausgehauen und für eine zeit lang ist ein Westerwelle nützlich, der mit dämlichen Sprüchen die Leute mit Scheindebatten beschäftigt, die sie davon abhalten zu schnallen, dass sie gerade das Bankenrettungspaket II aufs Auge gedrückt bekommen. Er muss nur aufpassen, das er es nicht übertreibt, denn ein weiterer  Vertrauensverlust der Bürger in diese Regierung wäre für die Krisengewinnler nicht wünschenswert. Sie möchten den Glauben der Bürger an Wachstum und Beschäftigung und den Traum, dieses Land  in den nächsten Jahren per Schuldenbremse zu Reichtum und Wohlstand zu sparen, unbedingt aufrecht erhalten.

Die bunte Kanzlerin träumt ja davon, dass wir stärker aus der Krise herauskommen als wir rein gekommen sind. Stärker heißt hier übrigens stärker verschuldet.  Einzig wichtig ist es, so glaubt man, wieder auf den Wachstumspfad zurück zu kommen. Mit mehr Wachstum -energisch befeuert durch kreditfinanzierte Steuergeschenke- wird sich alles von selbst regeln und wenn es erstmal so richtig läuft kann man ja, wie geplant den Staatshaushalt sanieren oder ,in  Regierungs-Metaphorik,   auf die “Schuldenbremse treten”.

Sanierung der Staatshaushalte heißt in der Regel, dass es gelingt, die sogenannte Nettoneuverschuldung nicht weiter steigen zu lassen. Gelingt dies, ist ein Sparminister geboren, den alle lieb haben und der beste Aussichten hat, in die Geschichte einzugehen. Herunterfahren von Staatsverschuldung kommt übrigens erst in der zweiten  Klasse der Wirtschaftsklippschule dran, die viele nicht mehr mitbekommen, weil sie plötzlich in die Regierung berufen wurden. Continue reading ‘Wespentaille’ »