Erlkoenig

Böse Menschen halten ja gerne unsere Politiker für einen Haufen lächerlicher Versager, die gerne dem Geist aus der Flasche hinterherrennen, ohne eigentlichen zu wissen, wo die Flasche abgeblieben ist, geschweige denn wo sie eigentlich her kam.

Der NDR hat einmal den “stetigen Erkenntnisfortschritt” der Kanzlerin zum Thema Griechenlandhilfe nachvollzogen.

http://www3.ndr.de/

Andere hingegen haben ganz klare Vorstellungen.

Dem nächsten Soldaten, der beim “nicht internationalen bewaffneten Konflikt” umkommt oder -besser- fällt, winkt eine Trauerfeier mit prominenter Beteiligung:

Angela Merkel hat angekündigt, auch an der nächsten Trauerfeier teilzunehmen. Da kaum anzunehmen ist, dass sie das auf Dauer durchhalten wird, gilt: Den frühen Vogel fressen die Würmer, aber dafür winkt ein Abschied erster Klasse. Einen kleinen Wermutstropfen gibt es allerdings. Angie wird keine Rede halten.

Vielleicht hat Angie ja Glück und sie darf dafür in heimatliche Gefilde reisen.

Merkel hat jetzt entscheiden, dass man doch aufhören solle, nach einem Statement des Bundespräsidenten zu schreien und unser Bundeshotte macht auch keine Anstalten, sich zum bunten Treiben von Schawarz-Gelb zu äußern. Das ist sehr löblich, denn einmal zu Weihnachten salbungsvolles Geseire reicht völlig aus.
Außerdem gibt’s doch so schöne Statements auf Halde:

Es fehlt der Wille zur schöpferischen Zerstörung sklerotischer Strukturen. Die Arbeits- und Sozialkosten müssen gesenkt werden, die Steuern müssen runter, und es muß ein investitionsfreundliches Klima geschaffen werden.
Horst Köhler 15.2.2003 in der FAZ

Warum sollte einer wie Köhler was Schlechtes über dieses Koalition sagen wollen. Ich verstehe, das er da lieber schweigend genießt.

Die bunte Kanzlerin träumt ja davon, dass wir stärker aus der Krise herauskommen als wir rein gekommen sind. Stärker heißt hier übrigens stärker verschuldet.  Einzig wichtig ist es, so glaubt man, wieder auf den Wachstumspfad zurück zu kommen. Mit mehr Wachstum -energisch befeuert durch kreditfinanzierte Steuergeschenke- wird sich alles von selbst regeln und wenn es erstmal so richtig läuft kann man ja, wie geplant den Staatshaushalt sanieren oder ,in  Regierungs-Metaphorik,   auf die “Schuldenbremse treten”.

Sanierung der Staatshaushalte heißt in der Regel, dass es gelingt, die sogenannte Nettoneuverschuldung nicht weiter steigen zu lassen. Gelingt dies, ist ein Sparminister geboren, den alle lieb haben und der beste Aussichten hat, in die Geschichte einzugehen. Herunterfahren von Staatsverschuldung kommt übrigens erst in der zweiten  Klasse der Wirtschaftsklippschule dran, die viele nicht mehr mitbekommen, weil sie plötzlich in die Regierung berufen wurden. Continue reading ‘Wespentaille’ »

Bofinger entzündet ein Lichtlein bei der  hochoffiziellen Wirtschaftskompetenz der Bundesregierung und spricht derselben dieselbe ab. Der Mann lässt sich über Merkel und Westerwelle aus, wie sie angestrengt die Staatsfinanzen ruinieren. Kaum zu glauben, dass Bofinger zu den Wirtschaftswaisenkindern gehört, die uns im Mehrheitsvotum regelmäßig mit dem neuesten Kaffeesatz neoliberaler Prägung versorgen. Richtig Eindruck macht die Truppe mittlerweile nur noch mit ihrer Ausdauer, wenn es darum geht, Prognosen zu machen, die man -wenn sie nicht völlig vage sind- zu 99% eh in die Tonne treten kann.

Bofinger ist allerdings einer, dem die wirtschaftsliberalen Wahnvorstellungen seiner Kollegen nicht viel an haben konnten.

Afghanistanpolitik funktioniert ja bei uns so: Der Außenguido macht große Ankündigungen, wie z. B. die Drohung, die Konferenz zu boykottieren, falls  es nur um mehr Truppen gehen sollte. Dann tritt der ölige Baron auf den Plan, verdreht die Augen und sieht Gudo mitleidsvoll an. Anschließend folgt dann ein Statement im gewohnt zackigem Ton zur Aufstockung der Truppen um 850 Soldaten.

Guido sagt daraufhin, dass er das alles so nicht gemeint habe und stellt in Aussicht, er könne ja vielleicht doch nach London fahren, zumal ihm mittlerweile zu Ohren gekommen sei, dass irgendjemand was von Strategie gesagt habe, es sich somit nicht um eine “reine Truppensteller-Konferenz” handle und so einer Teilnahme natürlich nichts im Wege stehe.

Schließlich gibt die Kanzlerin bekannt, was sie und der Baron dem Guido aufgeschrieben haben, damit er bei der Konferenz in London nichts falsch macht -schließlich sprechen sie dort alle englisch.

Das BIP besteht ja bekanntlich aus dem Wert aller Waren und Dienstleistungen. Egal ob das jetzt eine sinnvoller Größe ist oder nicht, das Gesetzt zur Beschleunigung des Wachstums jedenfalls wirkt:

Die Kosten für Hotelkunden stiegen von Mitte Dezember bis Mitte Januar um durchschnittlich 1,9 Prozent, ergab eine Umfrage im Auftrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen unter rund 600 Angeboten. Nur 7,4 Prozent der Angebote seien im Preis gesenkt worden. Dagegen hätten die Hotels in knapp 14 Prozent der Fälle die Preise angehoben. Die Preiserhöhungen fielen höher aus als die Preissenkungen. Die SPD-Fraktion hält die Ermäßigung für eine Mogelpackung. via ntv

Die Einzige, die wahrscheinlich die ganze Zeit sicher war, dass der Plan aufgeht, könnte Merkel sein, die es am Anfang ihrer vorletzten Amtszeit durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer schon zu beeindruckenden Wachstumszahlen brachte.

Als kleines Dankeschön für all die schönen Rüstungsgeschenke hat die israelische Regierung sich nach Deutschland begeben und eine gemeinsame Kabinettssitzung mit der deutschen Regierung abgehalten. Damit niemand sich die Frage stellt, was ausländische Regierungen -die kein Wähler in diesem Land autorisiert hat, sich an unseren Regierungsgeschäften zu beteiligen- auf Kabinettssitzungen einer deutschen Bundesregierung verloren haben, wurde im Anschluss noch eine Holocaustgedenkstätte besucht.

Über neue Rüstungsgeschenke wurde so Merkel nicht konkret gesprochen, sondern über Sanktionen gegen den Iran. Dabei soll Nethanjahu den fast richtigen Satz:

“Ein Regime, das seine eigenen Leute tyrannisiert, wird auch bald die ganze Welt tyrannisieren. Wenn wir harte Sanktionen nicht jetzt verhängen gegen die iranische Tyrannei, wann dann?”

gesagt haben.
Er hätte lediglich iranisch gegen israelisch ersetzen müssen und die Palästinenser würden auch zustimmen.

Derweil hat Merkel angemerkt, die israelische Regierung möge sich um ihre Siedlungspolitik -so die offizielle Umschreibung für den israelischen Landraub an den Palästinensern- “kümmern”.  Es soll kritisch gemeint gewesen sein heißt es.

Vielleicht sind die Hintergründe ja auch ganz andere und “Bibi” wollte einfach mal wieder wegfahren.