Erlkoenig

Spitzenkandidatin Kraft rudert schon zurück und möchte jetzt zwar gemeinnützige Arbeit gerne von Langzeitsarbeitslosen verrichten lassen, aber niemanden dazu zwingen. Mit anderen Worten: ehrenamtliche Tätigkeit auf freiwilliger Basis.

Äh -  Brauchen wir eine SPD, die ein Gesetz erlässt, damit Arbeitslose freiwillig ehrenamtlich Tätig werden können?

Von der Spitzenkandidatin mit ganz guten Umfragewerten zum Heißluftgebläse in zwei Tagen. Das Spitzenpersonal der SPD bleibt ein konstanter Quell der Freude.

Nachdem Westerwelle vorgelegt hat, möchte die NRW-SPD vermeiden, dass der Eindruck entsteht,  sie würde sozialer denken als der Spassmobilist, der es wenigstens geschafft hat damit seine eigenen Umfragewerte in den Keller zu schicken.

In Person ihrer Spitzenkanditatin Kraft lässt sie verlauten, man solle doch Langzeitarbeitslose zu gemeinütziger Arbeit haranziehen. Aber weil ja die SPD eine sozialdemokratische Partei ist, sollen die natürlich nicht Schnee wegräumen, sondern in Sportvereinen und Altersheimen arbeiten.  Das ist natürlich was anderes…

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Regelungen zum Post-Mindestlohn gekippt. Nicht das die Richter etwas gegen Mindestlöhne hätten, sondern aufgrund eines Formfehlers blieb ihnen nichts anderes übrig, als die Regelung für nichtig zu erklären. Das Gericht bedauert diese Entscheidung ausdrücklich und weist darauf hin, dass das Ministerium im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens die Durchführung einer Anhörung versäumt habe, bei der die Betroffenen ihre Interessen darlegen können. Das hat das Spitzenpersonal des Ministeriums aber “irgenwie vergessen”. Kommt ja auch fast nie vor, dass Ministerien Gesetzentwürfe erarbeiten. Vielleicht ist hier auch der Grund zu suchen, warum die Ministerien zunehmend Hilfe bei Anwaltskanzleien und Unternehmensberatungen suchen, weil sie mittlerweile nur noch unfähige Leute in ihren Stäben sitzen haben, die zu blöd sind, ihren Job zu machen.

Die SPD, die seinerzeit das mit dem Gesetzentwurf  betraute Arbeitsministerium inne hatte, kann sich jetzt rühmen, das ihre Inkompetenz damit von höchstrichterlicher Seite aktenkundig gemacht worden ist.

Ob dies alles nur auf Blödheit zurückzuführen ist, oder ob dies nur ein mieser Trick war,  um die Leute um ihren Mindestlohn zu betrügen ist schwer zu sagen. Auffällig ist schon, dass die SPD Mindestlohn eigentlich nur dann gut findet, wenn sie in der Opposition ist oder anderweitig sicher sein kann, dass sie ihn nicht durchsetzen muss.

Die privaten Anbieter haben auch promt reagiert und senken die Löhne von 9,80€ auf  8,50€ und die SPD dürfte unter den Briefzustellern viele neue Freunde gefunden haben.

Die neoliberalen Claqueure freuen sich und schwärmen von Wettbewerb und Tausenden neuer Jobs. Unter dem Strich heißt das aber nur, dass wieder mehr Jobs zu Dumpinglöhnen entstehen, mehr Arbeitnehmer, die der Steuerzahler subventionieren muss, damit sie nicht verhungern, bloß weil sie einen Job haben. Job nicht verhungern. Diese Art der “Jobwunder” sind natürlich eine 1a Waffe gegen wegbrechende Steuereinnahmen und leere Sozialkassen.

Das Volk kann sich solche Pfeifen, die nicht ein Gesetz ordnungsgemäß verabschieden können, einfach nicht mehr leisten und sollte schnell was unternehmen, um sie los zu werden.

Viel ist über die schwer abgestrafte SPD geschrieben worden. Im Moment erneuert sich sich ja gerade von Grund auf und das in einem Tempo, dass man vor lauter neuen Gesichtern gar nicht mehr hinterherkommt. Kennt jemand Nahles? , Steinmeyer?, Gabriel? -habe ich mal gehört- aber vielleicht verwechsle ich da auch was.

Jochen Hoff erinnert das an Toulouse Lautrec und seine alternden Huren im Speisesaal eines Bordells. Ein sehr treffendes Bild.

Nein. Sie sind im Tageslicht nicht schön, die Schönen der Nacht und auch in der Nacht sind sie es in Wirklichkeit nicht. Da sitzen sie nun die Agendabewahrer. Erzählen sich ein bisschen von den vergangenen siegreichen Schlachten, zählen die Falten des anderen und hoffen das sich bald ein Freier findet, dem sie sich für einen kleinen Anteil an der Macht hingeben können.

Der Steinmeier redet davon, dass unter ihm die SPD täglich darauf vorbereitet ist, die Regierung zu übernehmen. Wie bitte. Regierung? Ja. In Thüringen als Juniorpartner der CDU. Da wo sie regieren könnten, da wollen sie nicht. Da treibt sie die Angst, die anderen könnten die Falten sehen. Die anderen könnten sie zwingen sich von dem Agendaunfug zu trennen. Da bleiben sie lieber im Speisesaal des Bordells und reden über die glorreiche Vergangenheit und die neuen Hoffnungsträger.

Die SPD hat sich an die Interessen des Großkapitals verkauft und nicht erkannt, dass es sich nur um eine Geschäftsbeziehung handelte, die nichts mit Zuneigung zu tun hat. Dabei hatte sie gedacht, sie gewänne einen Stammfreier, wenn sie bereit ist, auch Dienstleitungen anzubieten, die den Konkurrentinnen zu schmutzig oder zu erniedrigend sind. Sie hat sich getäuscht. Mehr als eine schnelle Nummer auf dem Rücksitz war es dann doch nicht. Ihre Freier werfen sie jetzt aus dem Auto und fahren lachend weiter zur nächsten Party -ohne sie- dahin, wo die Mädchen noch billiger und noch williger sind.